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Deutschland / Welt Grüne rechnen miteinander ab
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22:13 18.10.2013
Trittin: „Wir haben uns überschätzt und die anderen unterschätzt.“ Quelle: dpa
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Berlin

In seiner halbstündigen Rede, für die es nur spärlichen Applaus gab, zeigte sich Özdemir selbstkritisch. „Als Vorsitzender trage ich die Verantwortung. Ich wäre bescheuert, wenn ich nicht hinterfragen würde, was ich wann und wo falsch gemacht habe.“

Selbsterkenntnis sei jedoch der erste Weg zur Besserung. So hätten die Menschen den Grünen zugetraut, den Fleischkonsum verbieten zu wollen. Zugleich gestand der 47-Jährige ein, die Wähler „mit der Fülle unserer Maßnahmen und mit Steuertabellen“ im Wahlkampf überfordert zu haben. Der bisherige Fraktionschef Jürgen Trittin übte ebenfalls Selbstkritik. „Wir haben uns überschätzt und die anderen unterschätzt“, sagte der Niedersachse auf dem Parteitag.

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Eine Generalrevision des Programms sei dennoch auch in der Steuerpolitik nicht nötig. „Im Gegensatz zu anderen Parteien haben wir eine Gegenfinanzierung unserer politischen Forderungen vorgelegt. Und das war auch richtig so.“ Trittin sagte: „Unser Programm war nicht so links wie das von 2009. Aber es war sehr genau und grundsolide.“ Man habe auf fast jede Frage eine Antwort gehabt. Genau das aber habe die Grünen umso angreifbarer gemacht.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, einziger Regierungschef der Grünen in Deutschland, übte indessen grundsätzliche Kritik an Trittins Wahlkampf: „Die Steuerpolitik war zu viel.“ Es gehe jetzt darum, das Vertrauen der Wirtschaft und der Bürgergesellschaft in die Partei zurückzugewinnen. Kretschmann ging mit seiner Partei hart ins Gericht: „Wir sind zu staatsgläubig geworden und aus der Spur geraten.“ Trittin wies das zurück.

Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl lediglich 8,4 Prozent der Stimmen erreicht. Im Laufe der letzten Wahlkampfwochen hatten  auch die Umfragedaten immer weiter nachgelassen.

Özdemir kandidiert heute erneut für den Parteivorsitz. Die bisherige Ko-Vorsitzende Claudia Roth tritt nicht wieder an. Für die Nachfolge Roths als Frau an der Spitze der Grünen kandidiert die frühere saarländische Umweltministerin Simone Peter.

Peter und Özdemir wollen neben der programmatischen Neuausrichtung auch strukturelle Reformen vorantreiben. So kritisierten Mitglieder des Parteirates am Rande des Treffens, das Gremium sei zu wenig eingebunden in maßgebliche Entscheidungen der Parteispitze. 

Von Patrick Tiede

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