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Grünen-Umfrage: Behinderte sehen sich durch Behörden diskriminiert 

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05:00 15.05.2019
Die Hand eines Rollstuhlfahrers liegt auf dem Rad (Symbolfoto). Viele behinderte Menschen in Deutschland fühlen sich von den Behörden und Krankenkassen in Deutschland nicht kompetent beraten. Quelle: Norbert Försterling/dpa
Berlin

Viele behinderte Menschen in Deutschland fühlen sich nicht ausreichend von Behörden und Sozialversicherungen unterstützt. Das geht aus einer Online-Umfrage der Grünen hervor, deren Ergebnisse dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegen. Danach berichteten zwei Drittel der Umfrage-Teilnehmer, dass beantragte Leistungen zunächst gar nicht oder nicht im gewünschten Umfang bewilligt wurden. Die höchste Ablehnungsquote wurde mit 44 Prozent bei der Rentenversicherung registriert. Die Krankenkassen wiesen 41 Prozent der Anträge ab. Bei den Sozialämtern wurden dagegen nur 25 Prozent der Anträge abgelehnt.

Lediglich zehn Prozent der Umfrage-Teilnehmer erklärten, ihre Sachbearbeiter hätten sie kompetent beraten. Rund 16 Prozent berichteten, sie hätten sich unter Druck gesetzt gefühlt, den Antrag zurückzuziehen oder weniger zu beantragen. Ein ähnlich hoher Prozentsatz fühlte sich mit dem Ausfüllen der Anträge und Formulare überfordert.

Wartezeiten mitunter länger als ein Jahr

Laut der Umfrage müssen sich die Antragsteller zudem oft monatelang gedulden, bis die Bescheide erlassen werden. Bei rund der Hälfte der Anträge dauerte es bis zu drei Monate. Bei einem knappen Fünftel (19,9 Prozent) vergingen zwischen Antragstellung und Bescheid zwischen drei und sechs Monate. Bei einem Drittel betrug die Wartezeit mehr als sechs Monate. In jedem zehnten Fall mussten die Betroffenen länger als ein Jahr warten. Am schnellsten arbeiteten die Krankenversicherungen, während sich die Sozialämter die meiste Zeit ließen.

Bei den Leistungen, die Behinderte üblicherweise beantragen, geht es um Hilfsmittel für zu Hause und für die Arbeit, um eine Begleitperson oder zum Beispiel um Gebärdensprachdolmetscher.

Abbau bürokratischer Hürden gefordert

Die Sprecherin der Grünen für Behindertenpolitik, Corinna Rüffer, sagte dem RND, die Menschen müssen einfacher zu ihrem Recht kommen und die ihnen zustehenden Leistungen erhalten. „Wir müssen bürokratische Hürden abbauen“, forderte sie. Zudem sollten die rechtlichen Vorgaben für Bearbeitungsfristen sowie die Konsequenzen bei zu langen Bearbeitungszeiten überprüft und verschärft werden.

Die Online-Umfrage ist nicht repräsentativ, weshalb die Ergebnisse verzerrt sein können. Die Grünen erhielten nach eigenen Angaben etwas mehr als 3000 Rückmeldungen. Allerdings gaben rund 1000 Personen an, den Fragebogen mehrfach ausgefüllt zu haben.

Von Flemming Goldbecher/RND

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