Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Guido Westerwelles Wiederbelebung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guido Westerwelles Wiederbelebung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:20 06.01.2011
Von Michael Grüter
In der Partei herrscht bis auf Weiteres wieder Ruhe: Guido Westerwelle hat sich freigeredet, Generalsekretär Christian Lindner zollt ihm Beifall. Quelle: dpa
Anzeige

Wer zu hoch ansetzt, kann hinterher den Ton nicht halten. Das geht Sängern so und Rednern auch. „Ich habe einen Traum“, zitiert der Spitzenkandidat der baden-württembergischen FDP, Ulrich Goll, die Worte von Martin Luther King. Der schwarze Bürgerrechtler hatte seinerzeit damit seine Vision von einer Welt ohne Rassendiskriminierung eingeleitet. Dem Rechtsprofessor und Landesjustizminister aber geht es gerade nicht um ein Menschheitsanliegen. Goll redet vom Traum eines sich unverstanden fühlenden Politikers. „Ich habe den Traum,“ setzt der Justizminister fort, „dass Parteien um ihrer Inhalte willen gewählt werden, dass Menschen sich die Mühe machen, im politischen Handeln die Richtschnur von Parteien zu erkennen.“

Es ist der Traum eines Wahlkämpfers, der sich unbeschwert wissen möchte von Debatten über einen unbeliebten Parteichef, sich befreit wünscht von der Dimension des Persönlichen in der Politik, weil die FDP auf diesem Gebiet mit ihrem Chef derzeit kaum zu punkten vermag.

Anzeige

Mehr als 1000 Menschen sind zum Dreikönigstreffen der FDP nach Stuttgart gekommen. Sie haben auf dem Weg zum Opernhaus des Staatstheaters Stuttgart Hohn und Spott auf sich genommen, ein Flugblatt in die Hand gedrückt bekommen, auf dem ironisch zu einem FDP-Aussteigerprogramm eingeladen wird, um Misserfolge und Fehlentscheidungen hinter sich zu lassen. Die meisten sind nicht weniger verunsichert als Goll und erhoffen, wie er, Orientierung.

Es sind viele. Nicht alle finden Platz. Das Staatstheater, ein neoklassischer Bau im jüngst umkämpften Stuttgarter Schlossgarten, ist seit Jahrzehnten traditionsreiche Sammelstätte der deutschen Liberalen zu Beginn eines jeden Jahres. Steht wieder ein blau-gelbes Drama zur Aufführung an? Geht es wieder einmal um die Demontage des Vorsitzenden?

Was hat sich Guido Westerwelle nicht alles an Ratschlägen von Parteifreunden übermitteln lassen, als er in Ägypten für zwölf Tage ausspannte. Die Rede seines Lebens müsse er halten, wenn er politisch überleben wolle, selbstkritisch müsse sie sein, kämpferisch auch. Ratschläge halt, die Nackenschlägen ähneln. Die Messlatte wurde so hoch gelegt, dass Westerwelle nur unter ihr durchmarschieren kann. Ein denkbar schwieriger Auftritt also, selbst für einen so guten und erfahrenen Redner wie den 49-Jährigen.

Wird er die Probe bestehen? „Welch eine Freude, so viele kämpferisch gesinnte Liberale zu sehen“, begrüßt Westerwelle mit ironischem Unterton skeptisch gestimmte Zuhörer. Er holt seine Parteifreunde nicht bei ihren Sorgen über den Zustand der Parte ab, sondern bei dem, was Antrieb ihres politische Handelns ist. Er erinnert an andere Dreikönigstreffen, als die Arbeitslosenzahlen bei fünf Millionen lagen, als die Wirtschaftsleistung um fünf Prozent einbrach. „Lieber ein schwieriges Dreikönigstreffen und Deutschland geht es gut, als ein einfaches Dreikönigstreffen und Deutschland geht es schlecht“, ruft Westerwelle aus und erntet seinen ersten großen Beifall, der mehr ist als eine Geste der Freundlichkeit. Er hätte auch sagen können: Liebe Parteifreunde, nehmt euch nicht zu wichtig.

Wer die Botschaft noch nicht verstanden hat, bekommt es wiederholt, langsam, zum Mitschreiben. „Ich bin dafür, dass wir kritisch sind. Kritik und Selbstkritik sind erste Bürgerpflicht.“ Aber zu Beginn eines Jahres könne man auch mal innehalten, schreibt Westerwelle seinen Parteifreunden hinter die Ohren. „Wir können stolz auf Deutschland sein, stolz, was Freiheitswillen und Leistungsbereitschaft hier erreicht haben.“ Schließlich sei das Land besser als jedes andere Industrieland durch die Krise gekommen, habe die Ängste der Nachbarn nach der Wiedervereinigung widerlegen können, sei vor kurzem mit Zweidrittelmehrheit von der UN-Vollversammlung auf Anhieb in den Sicherheitsrat gewählt worden.

Nun hat Westerwelle seine Zuhörer dort, wo er sie haben wollte. Den Rücken durchgedrückt schauen sie etwas zuversichtlicher aus den Augen, vielleicht auch ein bisschen stolz auf ihren Außenminister, der das bei den UN in New York ja schließlich bewältigt hat. Dem Redner selbst ist Erleichterung anzumerken. Er ist über den Berg. Wie ein Leistungssportler Freude hat am Spiel seiner Muskeln, die ihn höher, weiter treiben, als andere Menschen je zu hoffen wagen, zeigt der Redner Westerwelle nun sein Können. Er lockt, schmeichelt und ermuntert die Zuhörer, spricht über die mühselige Kleinarbeit des Regierens, aber: „Der Anfang ist gemacht, die Richtung stimmt.“

In den achtziger Jahren seien nicht 50.000 Menschen sondern Millionen Menschen gegen die Nato-Nachrüstung auf die Straße gegangen. Doch Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher hätten gestanden, sich nicht beirren lassen und somit die damalige Sowjetunion zur Umkehr bewegt. „Demoskopie ist nie ein Maßstab für unsere Meinung“, donnert es vom Pult. Nur an der eigenen Philosophie und den eigenen Werten dürfe man seine Politik ausrichten. Kein Wort richtet Westerwelle an seine innerparteilichen Gegner. Doch alle im Saal wissen, dass es dem Parteichef hier nicht nur um eine historische Auseinandersetzung geht.

In Ägypten hat Westerwelle die Dreikönigstreffen Revue passieren lassen, auch jene denkwürdige Kundgebung vor zehn Jahren. Es war in manchem der heutigen Lage ähnlich. Die Stimmung der FDP zum Jahreswechsel war düster, das Vertrauen in die strategischen Fähigkeiten des FDP-Chefs war irreparabel beschädigt. Doch als die Liberalen in Stuttgart ankamen, war bereits alles geklärt. Der Generalsekretär hatte sein Büro in der Berliner Parteizentrale geräumt und eine Pressekonferenz einberufen. Sein Chef deutete das Signal nur als Bereitschaft zum Bruch. Konfrontiert mit solcher Entschlossenheit drehte damals der Vorsitzende Wolfgang Gerhardt bei, mürbe geworden durch wochenlange Demontage aus den eigenen Reihen. Ein Treffen in einem Hamburger Hotel zwei Tage vor dem Dreikönigstreffen besiegelte die Kapitulation. In Stuttgart beklatschte die Basis den Aufbruch zu neuen Ufern. So lief es vor zehn Jahren, als der damalige FDP-General Guido Westerwelle mit Rückenwind vor allem aus dem mächtigen NRW-Landesverband nach dem Parteivorsitz griff.

Wenn Westerwelle das diesjährige Treffen an diesem Klassiker innerparteilicher Machtkämpfe misst, kann er zufrieden sein. Die Demontage des Vorsitzenden ist vorerst vom Spielplan abgesetzt. Die Liberalen üben sich in Geschlossenheit, was sie mit großem Beifall für den Parteichef bekunden und anschließend bereitwillig in alle Mikrofone sagen. „Wir wollen ja Wahlen gewinnen“, erklärt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle die neue Harmonie.

Die junge Garde, Generalsekretär Christian Lindner und die FDP-Landeschefs aus Niedersachsen und aus Nordrhein-Westfalen, Philipp Rösler und Daniel Bahr, haben mit ihrem Neujahrsappell ihren Führungsanspruch unterstrichen. Doch vorerst haben sie dem Parteichef eine neue Chance eingeräumt. Lindner bringt mit seiner in ähnlicher Tonlage wie Westerwelles gehaltenen Rede den Parteichef nicht in Bedrängnis. Er versucht es auch nicht.

Beginnt nach den Wahlen in Baden-Württemberg am 27. März eine neue Phase des Machtkampfes in der FDP? „Ich glaube nicht“, sagt Bahr: „Ich glaube wir werden bei den Wahlen im Frühjahr erheblich besser abschneiden, als viele Leute heute glauben.“ Wenn das stimmt, hat Westerwelle mit der gestrigen Kundgebung mehr gewonnen als ein paar Monate.

Mehr zum Thema

FDP-Chef Guido Westerwelle gibt sich beim Dreikönigstreffen kämpferisch. Er hob die Erfolge der FDP in der schwarz-gelben Koalition hervor und grenzte sich insbesondere von den Grünen ab.

06.01.2011

Guido Westerwelle soll der FDP beim Dreikönigstreffen den Weg aus dem Umfragekeller weisen. Doch der Parteichef muss nach der Debatte um seine Person zunächst den eigenen Führungsanspruch deutlich machen.

06.01.2011

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP haben sich führende Liberale hinter Parteichef Guido Westerwelle gestellt.

03.01.2011