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Deutschland / Welt Guttenberg bleibt hart und 
rüttelt an der Wehrpflicht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guttenberg bleibt hart und 
rüttelt an der Wehrpflicht
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23:02 08.06.2010
Von Klaus von der Brelie
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Quelle: dpa
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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stellte diese Reform am Dienstag den Experten der Unionsfraktion im Bundestag vor. Er machte zugleich deutlich, dass es für ihn angesichts der Sparauflagen keine Alternative zum Aussetzen der Wehrpflicht und zum Personalabbau gebe. Guttenbergs Konzept, das in der Union höchst umstritten ist, läuft darauf hinaus, dass die Bundeswehr um insgesamt 100 000 Soldaten schrumpft: je 20 000 Stellen für Zeit- und Berufssoldaten sollen entfallen, zudem werden die Plätze für 32 000 Grundwehrdienstleistende und für 27 000 freiwillig Längerdienende (FWDL) abgebaut.

Guttenberg hat bereits entschieden, dass im Verteidigungsetat für das Jahr 2011 keine Personalkosten für Wehrpflichtige und FWDL-Soldaten ausgewiesen werden. Auf diese Weise will er knapp eine Milliarde Euro einsparen. Der Minister sagte den CDU-Verteidigungspolitikern, Kürzungen bei Rüstungsprojekten führten nur sehr begrenzt zu Einsparungen, weil zum einen dafür noch kein Geld bereitgestellt sei und ein Verzicht auf bestellte Flugzeuge zum anderen hohe Konventionalstrafen nach sich ziehen würde. Nach Guttenbergs Angaben war der Verteidigungshaushalt bereits vor der aktuellen Sparauflage bis zum Jahr 2014 um fünf Milliarden Euro unterfinanziert.

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Aus Kostengründen bricht die Bundesregierung die deutsche Beteiligung an der Anti-Terror-Mission „Operation Enduring Freedom“ (OEF) Ende dieses Monats ab. Derzeit sind an diesem Nato-Einsatz im Indischen Ozean etwa 115 deutsche Marinesoldaten beteiligt. Der Bundestag hatte erstmals 2002 ein OEF-Mandat erteilt und es zuletzt bis Ende 2010 verlängert. Die jährlichen Kosten betrugen etwa 47 Millionen Euro.

In der Unionsfraktion stießen Guttenbergs Reformpläne am Dienstag auf große Vorbehalte. Auch die kürzlich angekündigte Schließung weiterer Kasernen lehnen viele Wahlkreisabgeordnete entschieden ab.

Der Deutsche Bundeswehrverband bedauerte die Aussetzung der Wehrpflicht. Oberst Ulrich Kirsch, der Verbandsvorsitzende, beklagte zugleich, dass der Bund das Gehalt der Soldaten um 2,44 Prozent kürzen wolle. Dies komme einem Wortbruch gleich und werde von vielen Soldaten als Betrug empfunden. Kirsch zeigte zugleich Verständnis für die Sparzwänge und empfahl Guttenberg, überall dort den Rotstift anzusetzen, „wo Kernfähigkeiten für die Auslandseinsätze nicht gefährdet werden“.