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Deutschland / Welt Guttenberg gerät wegen Kundus-Affäre in Erklärungsnöten
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guttenberg gerät wegen Kundus-Affäre in Erklärungsnöten
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07:36 22.01.2010
Verteidingungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Verteidingungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Quelle: ap
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Klare Befehle und starke Symbole sind unter Soldaten populär. Viele Bundeswehrangehörige wissen es zu schätzen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg am Freitag zwei Soldaten das „Ehrenkreuz für Tapferkeit“ verleiht. Die Männer hatten sich, so die offizielle Begründung des Verteidigungsministers, im Gefecht mit Talibankämpfern vorbildlich verhalten.

Die schneidigen Auftritte des jungen CSU-Politikers täuschen allerdings nicht darüber hinweg, dass sich der Minister selbst in einer recht unklaren Gefechtslage befindet. Da ist zum einen der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum umstrittenen Luftangriff in Kundus, der am Donnerstag in Berlin seine Arbeit aufnahm. In der nichtöffentlichen Sitzung ging es zunächst um die Vorgehensweise. So liegen etwa 100 Beweisanträge vor. Eine Arbeit, die nach dem Willen der Union schnell erledigt werden soll, „um die Soldaten im Einsatz nicht zu lange zu belasten“, wie der Unionsabgeordnete Henning Otte sagte.

Da sind aber auch die ersten Auftritte des Ministers nach seinem Amtsantritt, die ihm das Leben bis heute schwer machen. Der Angriff auf zwei Tanklastwagen nahe dem nordafghanischen Kundus, bei dem am 4. September bis zu 140 Menschen getötet wurden, hatte sich zwar unter seinem Vorgänger Franz-Josef Jung ereignet. Doch Guttenberg war es, der die Militäraktion kurz nach seinem Amtsantritt als „militärisch angemessen“ bezeichnet hatte und sogar davon sprach, dass sie „unvermeidlich“ gewesen sei.

Später hatte sich Guttenberg von seinen ersten Aussagen distanziert und sich darauf berufen, dass ihm vor seinem öffentlichen Auftritt wichtige Untersuchungsberichte vorenthalten worden seien. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert mussten ihren Hut nehmen. Am Donnerstag wurde allerdings ein Papier des Einsatzführungsstabs der Bundeswehr bekannt, wonach frühzeitig auf die Verfahrensfehler des damaligen Befehlshabers hingewiesen worden war. Der Minister, auch wenn er gerade erst seinen Posten bezogen hatte, soll also voll und ganz über das Geschehen in der Bombennacht informiert gewesen sein. So hatte die Militärführung den Angriff zwar ebenfalls als „militärisch angemessen“ eingestuft – wohl auch, um den befehlshabenden Oberst Georg Klein in Schutz zu nehmen. Keineswegs sei aber davon gesprochen worden, dass der Angriff „unvermeidlich“ gewesen sei. Im Gegenteil: Kleins Ziel sei es von Beginn an gewesen, die Taliban direkt zu bekämpfen. Ein Vorgehen, das selbst unter hohen Militärs umstritten ist. Von Zwangsläufigkeit war keine Rede.

Viele Offiziere fragen sich nun: Warum ist der Minister so weit vorgeprescht? Eine Antwort erwartet der Untersuchungsausschuss spätestens am 18. März, wenn Guttenberg aussagen soll.

Von Stefan Koch