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Deutschland / Welt Guttenberg rechnet mit mehr als 150.000 Soldaten
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17:24 29.06.2010
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beim Besuch deutscher Truppen in Zypern. Quelle: dpa
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Bei der geplanten Bundeswehrreform rechnet Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht mit einer radikalen Truppenreduzierung von 250.000 auf nur noch 150.000 Soldaten. Bei einem Treffen mit Wehrdienstleistenden sagte Guttenberg am Dienstag in Berlin, die Zahl von 150.000 Soldaten sei eine Extremvariante, auf deren Grundlage verschiedene Modelle berechnet würden. Er gehe davon aus, „dass wir eine höhere Zahl haben werden“. Gleichzeitig betonte der Minister den Sparzwang: „An Personaleinsparungen führt kein Weg vorbei.“ Um soziale Härten zu vermeiden, strebe er dafür aber einen Zeitraum von mindestens sechs bis sieben Jahren an.

Die Bundesregierung hatte auf ihrer Sparklausur eine Verkleinerung der Bundeswehr um bis zu 40.000 Zeit- und Berufssoldaten beschlossen. Bei einer Umsetzung dieser Vorgabe in vollem Umfang und einer gleichzeitigen Aussetzung der Wehrpflicht hätte die Bundeswehr nur noch rund 150.000 Soldaten.

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Eine Aussetzung der Wehrpflicht schloss Guttenberg erneut nicht aus. Er wandte sich aber ausdrücklich gegen eine komplette Streichung aus dem Grundgesetz. „Das wäre ein Fehler.“ Man wisse nicht, wie sich die Bedrohungslage in den nächsten 15 oder 20 Jahren entwickelt.

Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD), warnte hingegen, eine Aussetzung der Wehrpflicht bedeute mittelfristig deren Abschaffung. Eine Berufsarmee werde jedoch wesentlich teurer. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht hierhin aber eine Zukunftsperspektive für die Bundeswehr: „Für uns Grüne macht sie unter den heutigen Anforderungen nur Sinn als gut ausgebildete und verkleinerte Berufsarmee im Auftrag des Parlamentes.“

Im September will Guttenberg ein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr vorlegen. Von den derzeit 250.000 Soldaten könne man höchstens 9000 in einen Auslandseinsatz schicken, sagte der Minister. Eine Beibehaltung dieser überholten Strukturen bedeute aber allein bis zum Jahr 2014 einen finanziellen Mehrbedarf von 5,6 Milliarden Euro.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), sprach sich dafür aus, dass die Einsparungen durch eine Verkleinerung der Armee zu einem angemessenen Teil der Bundeswehr zugutekommen müssten. Das Geld sei unter anderem notwendig, um die vorhandenen Mängel bei der Ausrüstung zu beheben. Guttenberg ergänzte, mit der geplanten Reform müsse der Dienst bei der Bundeswehr attraktiver werden, was mit dem derzeitigen „kümmerlichen Wehrsold“ nicht möglich sei. Genauso wie Königshaus musste er allerdings einräumen, dass er in absehbarer Zeit keine Anhebung der Bezüge in Aussicht stellen könne.

Der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Ulrich Kirsch, äußerte grundsätzliche Zweifel an der geplanten Reform, räumte aber ein, dass man an den Sparplänen wohl wenig ändern könne. Es sei aber wichtig, den Umbau der Streitkräfte sozialverträglich durchzuführen und die Attraktivität des Dienstes zu erhöhen. Seine Vorschläge hat Kirsch in einer „Attraktivitäts-Agenda“ zusammengefasst, die er Guttenberg in der kommenden Woche überreichen will.

dpa