Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Guttenberg verordnet Armee eine Generalinspektion
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guttenberg verordnet Armee eine Generalinspektion
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:23 23.01.2011
Gegen „Rituale, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen“: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Quelle: dpa
Anzeige

Die jüngsten Affären in der Bundeswehr haben Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Bedrängnis gebracht und zum Handeln veranlasst: Den Kapitän des SegelschulschiffesGorch Fock“ setzte er persönlich ab, und Generalinspekteur Volker Wieker beauftragte er, in der gesamten Armee zu prüfen, „inwieweit es in den letzten Jahren und auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen“. Diese Generalinspektion soll auch Aufschluss über Führungsdefizite ergeben.

Im Verteidigungsministerium selbst soll gleich zu Beginn dieser Woche geklärt werden, warum zu Guttenberg ein Bericht der Feldjäger zum Tod eines Soldaten in Nordafghanistan wochenlang vorenthalten wurde und warum Staatssekretär Thomas Kossendey den Verteidigungsausschuss des Bundestages noch am Mittwoch vergangener Woche falsch über den tödlichen Schuss aus der Waffe eines anderen Soldaten informierte. Der Tod des 21-jährigen Hauptgefreiten am 17. Dezember 2010 wird inzwischen von der Staatsanwaltschaft Gera untersucht.

Anzeige

Die Verstöße gegen das Briefgeheimnis bei der Bundeswehr in Afghanistan hofft das Ministerium schon in den nächsten Tagen aufklären zu können. Am Mittwoch wird zu Guttenberg den Verteidigungsausschuss über den Stand aller Ermittlungen informieren.

Der Generalinspekteur hob gestern hervor, die Entbindung des Kommandanten der „Gorch Fock“ von der Führung des Schiffes sei „weder eine Vorverurteilung noch eine Vorwegnahme von Ermittlungsergebnissen“. Zuvor war Guttenbergs Entscheidung in der Marine auf Verwunderung gestoßen, zumal noch am Freitag eine vierköpfige Untersuchungskommission eingesetzt worden war, die erst am Donnerstag auf der im Süden Argentiniens liegenden Dreimastbark eintrifft. Sie soll den Tod einer Offiziersanwärterin untersuchen und zugleich klären, ob es im Anschluss an den tödlichen Sturz aus der Takelage zu einer Meuterei gekommen ist.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte, dass der Kommandant entlassen worden sei, ohne zuvor angehört zu werden. Sein Grünen-Kollege Omid Nouripour sagte, Guttenberg solle mit solchen Schritten „gefälligst warten, bis die Untersuchung abgeschlossen ist“.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus geht von weiteren Hinweisen auf mutmaßliche Missstände auf dem SegelschulschiffGorch Fock“ aus. Es stelle sich die Frage, warum weder Kommandant noch Schiffsführung zum Tod einer Kadettin Anfang November befragt worden seien. Dies hätte längst stattfinden können und müssen, sagte Königshaus am Sonntagabend im ZDF.

Der Selbstverteidigungsminister

Gelegentlich vergehen Wochen, ja Monate, bis scheinbar belanglose Bemerkungen ihren tieferen Sinn offenbaren. Es war Ende 2009, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) war gerade Verteidigungsminister geworden, als sich kurz nach dem Bombenabwurf auf zwei Tanklastzüge in der Nähe von Kundus ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages mit tröstender Geste an Guttenbergs Vorgänger Franz Josef Jung wandte. Der Parlamentarier spielte offenbar auf das damals vorherrschende Informationschaos im Ministerium in Berlin an und fragte mitfühlend: „Na, Franz Josef, dir wäre das nicht passiert, oder?“ „Nein“, gab der Angesprochene mit resigniertem Blick zurück, „ich hätte den Feldjägerbericht gelesen.“

Einige Tage lang ging es seinerzeit, man erinnert sich, um einen Feldjägerbericht, wann ihn der Minister erhalten und wann er ihn gelesen habe und wie gründlich, und am Ende mussten Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert gehen mit der Begründung, sie hätten dem Minister wichtige Berichte über das Bombardement nicht vorgelegt. Kaum im Amt, hatte der Minister Entscheidungsstärke bewiesen und zwei Schuldige gefunden.

Jetzt steht der sperrige Begriff wieder im Raum: Feldjägerbericht. Es geht dabei nicht um die Vorgänge auf dem SegelschulschiffGorch Fock“, da hat zu Guttenberg in gewohnter Weise Führungsstärke bewiesen und den Kommandanten entlassen, sondern um den vielleicht um eine Spur brisanteren Fall des toten Soldaten im Zelt. Am vorigen Mittwoch hat der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), die Mitglieder des Verteidigungsausschusses über den Fall des auf dem Außenposten in Nordafghanistan zu Tode gekommenen Hauptgefreiten unterrichtet. Schon beim Besuch von Angela Merkel gemeinsam mit zu Guttenberg vor Weihnachten 2010 war davon die Rede, dass ein Fremdverschulden vorliege, auch der Pfarrer sprach bei der Trauerfeier davon.

Doch die Abgeordneten in Berlin trauen ihren Ohren kaum, als Kossendey ihnen – als offizielle Version des Verteidigungsministeriums – die Geschichte vom Waffenreinigen auftischt. Von Fremdverschulden, von der Beteiligung eines zweiten Soldaten, sagt er nichts. Dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) platzt der Kragen. Da habe er ganz andere Erkenntnisse, lässt er Kossendey wissen. Die Abgeordneten fühlen sich verschaukelt.

Wieder scheint es so zu sein, dass es um das Informationswesen im Verteidigungsministerium nicht allzu gut bestellt ist. Die Feldjäger, so wird am Wochenende klar, haben den Bericht über den Tod des Soldaten angefertigt und ihn Ende Dezember nach Berlin übermittelt. Der Wehrbeauftragte hat ihn gelesen. Der Minister aber, so sieht es derzeit aus, hat ihn erst Mitte vergangener Woche bekommen. Warum und weshalb das so lange gedauert hat, wird nun gründlich untersucht. Hat womöglich wieder jemand dem Minister wichtige Schriftstücke vorenthalten?

Die nächste Entlassung eines Generalinspekteurs ist freilich nicht zu erwarten. Schneiderhans Nachfolger ist von zu Guttenberg dazu ausersehen, die Streitkräfte einer umfassenden Revision zu unterziehen. Er habe Generalinspekteur Volker Wieker beauftragt, bei Heer, Marine und Luftwaffe zu prüfen, „inwieweit es in den letzten Jahren und auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen“, sagte der Minister der „Bild am Sonntag“. Es gehe auch um die Frage, ob es „in Einzelfällen einen Zusammenhang zwischen Einsatzbelastung und Verstößen gegen Grundsätze der inneren Führung und Vorschriften gab, wie zum Beispiel den leichtfertigen Umgang mit Waffen“.

Die Entschlossenheit, mit der nun vorgegangen wird, ist förmlich mit den Händen zu greifen. Wieker erklärte am Sonntag in Berlin, die Einzelfälle würden nun zum Anlass genommen, „um alle Indikatoren zu erfassen. Sollte sich daraus ein Trend ableiten lassen, haben wir dem mit aller Entschiedenheit zu begegnen“. Zu den Entscheidungen zu Guttenbergs im Fall der „Gorch Fock“ stellte der höchste Soldat der Bundeswehr klar, die Entbindung des Kommandanten von der Führung des Schiffes sei „weder eine Vorverurteilung noch eine Vorwegnahme von Ermittlungsergebnissen“. Mit Blick auf die Einsetzung der Kommission unter Einbeziehung des Bundestags sagte er, nur so könne es gelingen, „einen möglichen weiteren Einsatz des Schiffes auf eine breite Legitimation zu stellen“.

Nun ist also eine vierköpfige Untersuchungskommission auf dem Weg zu dem Schiff ohne Kommandanten. Die Kommission soll am Donnerstag auf der im Süden Argentiniens liegenden „Gorch Fock“ eintreffen. Mit dabei sind auch zwei Mitarbeiter des Wehrbeauftragten Königshaus. Das Schiff soll bis zur Klärung der Vorwürfe um den Tod der Soldatin nicht im Einsatz sein. Was das genau bedeutet bei einem historischen Segler, muss man beobachten.

Wie stark der Rückhalt des Ministers bei den Soldaten ist jenseits der dynamisch-ausdrucksstarken Bilder in farblich abgestimmten Splitterschutzwesten, lässt sich womöglich an dem Besuch Guttenbergs am Wochenende beim Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz ablesen. Als die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff den Minister dort zu seinem „entschlossenen Handeln“ beglückwünscht und sich zu der Erklärung aufschwingt, das zeige, dass da der „richtige Minister in einem schwierigen Amt“ sei, fällt der Beifall knapp über der Grenze zur Unhöflichkeit aus.

Allerlei Spitznamen hat sich der beliebteste Minister der Regierung schon verdient, weil scheinbar jedes Problem an ihm abperlt, doch nun wird er auf einmal dünnhäutig. Als ihn der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angeht, er solle mal Manns genug sein und eigene Fehler als solche zuzugeben, keilt der Adelsspross in „Bild am Sonntag“ völlig unadelig zurück. Der Herr Oppositionsführer solle mal still sein, er – zu Guttenberg – habe im Fall Kundus sehr wohl Fehler eingeräumt. Steinmeier balanciere auf einem sehr schmalen Grat zum Hochmut, sagt der Minister, weil er sich offenbar selbst für fehlerlos halte. Das mit dem „schmalen Grat zum Hochmut“ sollte man sich merken. Womöglich kommt das Wort noch mal hoch. Wie der unglückselige Feldjägerbericht.

Klaus von der Brelie und Reinhard Urschel

Mehr zum Thema

Karl-Theodor zu Guttenberg ordnet eine Untersuchung in der gesamten Bundeswehr an. Damit will der Verteidigungsminister mögliches Fehlverhalten innerhalb der Streitkräfte aufdecken - und Konsequenzen ziehen.

23.01.2011

Der Kommandant muss von Bord: Als Reaktion auf die Vorfälle auf der „Gorch Fock“ hat Verteidigungsminister zu Guttenberg Kapitän Schatz des Kommandos enthoben. Jetzt muss das Schiff auf schnellstem Wege zurück nach Kiel - ob es künftig weiter segeln kann, ist fraglich.

22.01.2011

Sichtlich in Bedrängnis geraten: Verteidigungsminister zu Guttenberg verspricht detaillierte Aufklärung sämtlicher Vorfälle innerhalb der Bundeswehr - und wird von der Kanzlerin in Schutz genommen. Die Opposition ist hingegen über die Informationspolitik des Ministeriums empört.

Klaus von der Brelie 21.01.2011