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Deutschland / Welt Guttenberg verteidigt sich selbst
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guttenberg verteidigt sich selbst
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20:58 26.01.2011
Von Michael Grüter
Nach zwei Todesfällen bei der Bundeswehr steht Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Berlin im Blickpunkt der Medien. Quelle: dpa
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Zur Routine im parlamentarischen Alltag gehört es, das Thema der Woche durch die Opposition in einer Aktuellen Stunde zur Sprache zu bringen. Doch diese Debatte des Bundestages über die „Falsch- und Nichtunterrichtung“ des Parlamentes durch den Verteidigungsminister fällt nicht unter Routine. Während üblicherweise die Regierung die zweite Garde in die Auseinandersetzung schickt, um die Debatte nicht aufzuwerten, ergreift an diesem Nachmittag als zweiter Redner Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Wort.

Der Minister steht unter Druck wie nie zuvor wegen dreier Vorkommnisse in der Bundeswehr: dem Tod einer Offiziersanwärterin auf der „Gorch Fock“, dem Tod eines Soldaten in Afghanistan nach einer ihm durch einen Kameraden beigebrachten Schussverletzung und dem Bruch des Briefgeheimnisses bei der Heimatpost von in Afghanistan stationierten Soldaten. Guttenberg muss sich verteidigen. Denn jenseits der einzelnen Fälle geht es längst um ihn selbst, seine Führungsverantwortung, seine Rolle bei der verzögerten Unterrichtung des Parlaments, seine politische Zukunft.

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Mit Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat sich an diesem Tag eine Autorität in die Debatte eingeschaltet, die es gemessen am Ansehen mit ihm aufnehmen kann. Mit Blick auf die Entbindung des „Gorch Fock“-Kommandanten Norbert Schatz von seinen Aufgaben erteilt Schmidt Guttenberg den Rat, „über niemanden den Stab zu brechen, ehe er angehört wurde“. Das gelte auch für die Entlassung von Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan Ende 2009. Generalinspekteur a. D. Harald Kujat hatte sich ähnlich eingelassen.

Der Minister zeigt sich keine Spur von kleinlaut, setzt sich schneidig und selbstbewusst, aber nicht eben detailreich zur Wehr. Er spricht über Tausende Briefe und wenige Fälle, in denen Post aufgebrochen worden sei, stellt vollständige Aufklärung in allen Fällen nach Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen in Aussicht. „Denn die Ermittlungen liegen jetzt dort, wo sie nach unserer Rechtsordnung hingehören.“

Guttenberg greift auch an. Das bekommt die grüne Fraktionschefin Renate Künast nach einem Zwischenruf zu spüren. „Vielleicht sollte man seine Stimme senken, wenn es um den Tod einer jungen Soldatin geht“, erteilt Guttenberg ihr Bescheid. „Mit Nachdruck“ weist der Verteidigungsminister den Vorwurf zurück, das Parlament nicht informiert zu haben oder gar den Vorwurf „der gezielten Vertuschung durch mein Haus oder mich selbst“.

Der Minister bedauert das „Versäumnis kurz vor Weihnachten“, als das Ministerium das Parlament über den Todesfall in Afghanistan ohne jeden Hinweis auf Fremdverschulden unterrichtet hatte. Seine eigene Zurückhaltung erläutert er mit Rücksichtnahme gegenüber den Angehörigen der Toten und gegenüber dem jungen Soldaten, der sich schweren Vorwürfe ausgesetzt sehe.

Ein wenig deutlicher wird der Minister im Fall der „Gorch Fock“. Er spricht von „ganz erheblichen Zweifeln“ daran, dass das Ausbildungsgefüge und der Umgang an Bord mit den Grundsätzen der inneren Führung in Einklang stünden. Dennoch will er in seiner Maßnahme gegen Kapitän Schatz keine Vorverurteilung erkennen. Es sei ihm um seine Fürsorgepflicht gegenüber dem Kapitän und die ungehinderte Aufklärung gegangen. Im Übrigen sei die Enthebung des Kommandanten im Einvernehmen mit dem Kapitän selbst erfolgt, verteidigt sich der Minister gegen Vorwürfe, der Soldat sei nicht angehört worden.

Von den Koalitionsfraktionen erhält Guttenberg Unterstützung. Das Kabinett zeigt es durch volle Präsenz. Kanzlerin Angela Merkel erhebt sich nach seiner Rede, nickt ihm aufmunternd zu. All das dämpft nicht die Kritik der Opposition am „schleppenden, intransparenten Informationsfluss“. Ein Jahr nach der Kundus-Affäre habe der Minister „sein Haus noch nicht im Griff“, bescheinigen ihm die Grünen. Sie beantragen den Auftrag des einschlägig tätigen Untersuchungsausschusses auf die aktuellen Fälle zu erweitern. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold nennt die Darstellung des Ministeriums verharmlosend, der tödliche Schuss in Afghanistan habe sich womöglich beim Waffenreinigen gelöst. Dafür gebe es keinen einzigen Hinweis, Hinweise gebe es allerdings auf ein Spiel mit Waffen.

Damit zieht Arnold scharfe Kritik auf sich. Die Äußerung solcher Vermutungen unter Berufung auf staatsanwaltliche Akten sei „unverantwortlich, schäbig und völlig unakzeptabel“, sagt der Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff.

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