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Deutschland / Welt Guttenberg will Vorwürfe wegen geöffneter Feldpost klären
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guttenberg will Vorwürfe wegen geöffneter Feldpost klären
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14:12 19.01.2011
Verteidigungsminister Guttenberg hat zugesichert, die Vorfälle um geöffnete Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan rasch aufzuklären. Quelle: dpa (Archiv)
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Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sind möglicherweise systematisch geöffnet worden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) leitete am Mittwoch nach einem entsprechenden Hinweis des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) Ermittlungen ein. „Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand“, sagte er dem ARD- Hauptstadtstudio. „Und wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben.“

Königshaus hatte die Hinweise während einer Afghanistan-Reise erhalten. In einem Schreiben an das Verteidigungsministerium wies er darauf hin, dass Briefe von Soldaten des sogenannten Ausbildungs- und Schutzbataillons offenbar in großer Zahl geöffnet worden seien. Die Briefe in die Heimat seien teilweise ohne Inhalt angekommen, sagte der FDP-Politiker dem Sender HR-Info. „Was immer die Motive, was immer die Absichten derer waren, die das getan haben, es ist ein Verstoß gegen das hohe Gut des Postgeheimnisses.“

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Die Briefe sollen ausschließlich vom Vorposten „OP North“ in der nordafghanischen Provinz Baghlan abgeschickt worden sein. Guttenberg hatte die Soldaten, die dort an vorderster Front an der Seite afghanischer Soldaten kämpfen, vor wenigen Monaten besucht. Bei den Absendern soll es sich vorwiegend um Fallschirmjägern aus dem niedersächsischen Seedorf handeln.

Königshaus sagte, für ihn seien die Motive für das Öffnen der Briefe und die Hintergründe ein Rätsel. Spekulationen, die Briefe seien aus sicherheitstechnischen Gründen geöffnet worden, wies der Wehrbeauftragte zurück. Er sei sicher, dass das Verteidigungsministerium den Vorgang zuverlässig aufkläre. „Ich habe keinen Anhaltspunkt dafür, dass im Ministerium womöglich etwas vertuscht wird.“ Außerdem werde sich die zuständige Staatsanwaltschaft einschalten, sobald sich der Anfangsverdacht auf eine Straftat bestätige.

Der Bundeswehrverband verlangte zügige Aufklärung. Die Opposition witterte bereits einen handfesten Skandal. „Das ist ein verheerender Vorfall, der umgehend aufgeklärt werden muss“, erklärte Grünen- Verteidigungsexperte Omid Nouripour. „Ein solch eklatanter Verstoß gegen das Recht auf Privatheit muss personelle Konsequenzen haben, wenn die Verantwortlichen feststehen.“ Auch die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger forderte Aufklärung. Sie sagte aber gleichzeitig, es sei nicht vorstellbar, dass eine politische Direktive hinter den Vorgängen stecken könnte.

In der Feldpostleitstelle Darmstadt der Bundeswehr gibt es laut Deutscher Post keine Hinweise auf geöffnete Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. „Es gibt keinen Anhaltspunkt für einen Anfangsverdacht“, sagte der Sprecher der Post Frankfurt/Main, Stefan Heß, am Mittwoch. Der Bundeswehr sei aber zugesichert worden, bei der Aufklärung der Vorwürfe zu helfen. Bundeswehrsoldaten verschicken jeden Monat rund 130.000 Briefe und 70.000 Päckchen per Feldpost. Das entspricht nach Bundeswehrangaben dem jährlichen Postaufkommen einer Stadt mit 70.000 Einwohnern.

dpa