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Deutschland / Welt Guttenbergs Schutz bröckelt
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21:20 27.02.2011
Arabisches Vorbild: 450 Menschen demonstrieren mit Schuhen vor dem Verteidigungsministerium gegen zu Guttenberg.
Arabisches Vorbild: 450 Menschen demonstrieren mit Schuhen vor dem Verteidigungsministerium gegen zu Guttenberg. Quelle: dpa
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Der Verbleib von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt wird erstmals auch aus der Führung der CDU in Frage gestellt. Es werde immer Menschen geben, die ihm die Fehler bei seiner Doktorarbeit genüsslich vorwerfen, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer am Wochenende. Der langjährige CDU-Regierungschef in Magdeburg fügte hinzu: „Ich weiß nicht, wie lange er das erträgt und aushalten kann.“ Er halte das Verhalten des Doktorranden zu Guttenberg „weder für legitim noch ehrenhaft“, ergänzte Böhmer.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, beklagte gegenüber der HAZ eine „hohe Verunsicherung in den Streitkräften“. Kirsch betonte: „Ich habe mir nicht vorstellen können, dass der Umbau der Bundeswehr unter so unsicheren Aussichten angefasst wird. Ich finde das auch außerordentlich belastend.“

Die Wissenschaft ist wegen der Plagiats-Affäre in Rage: Der Nachfolger seines Doktorvaters, Oliver Lepsius, nannte Guttenberg einen Betrüger. Der Deutsche Hochschulverband warnte vor eine Verharmlosung von Plagiaten. Wissenschaftler würde Erkenntnisse teilen, „aber sie entwenden sie nicht“, sagte er Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner. Zahlreiche Doktoranden empörten sich in einem im Internet veröffentlichten offenen Brief an Kanzlerin Merkel - laut „Hamburger Abendblatt“ (Montag) unterzeichneten bis Sonntagabend 20.000.

Auch die politischen Leistungen Guttenbergs werden inzwischen differenzierter beurteilt. Das Bundeskanzleramt wertete nach einem Bericht des „Spiegels“ die vom Minister vorgelegten Eckpunkte zur Wehrreform als eine „nur sehr rudimentäre und ausgewogenen Grundlage für Entscheidungen zu Reform der Bundeswehr“. So fehle eine „als zwingend erachtete sicherheitspolitische Herleitung“ und Aussagen zur strategischen Zielsetzung. Unzulässig sei es, die Kosten der Reform nur aus dem Personalbedarf zu berechnen, nicht aber mit Blick auf Einsätze und Ausrüstung zu berechnen. Zudem werde das Ausmaß des finanziellen Mehrbedarf gegenüber Sparplänen nicht ausgewiesen. Das Kanzleramt forderte den Minister zur Neuformulierung seiner Eckpunkte auf.

Der durch den Minister von seinen Aufgaben entbundene Kapitän der „Gorch Fock“, Norbert Schatz, ist durch eine Untersuchung der Marine offenbar entlastet worden. Ein „disziplinarrechtlich relevantes Fehlverhalten“ des Kapitäns sei „nicht zu erkennen“, heißt es dem „Focus“ zufolge in einem Bericht, der vergangene Woche der Marineführung übergeben wurde. Am 7. November war eine Offizieranwärterin aus der Takelage zu Tode gestürzt.

Michael M. Grüter

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