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Deutschland / Welt Hartz-IV-Zahlungen belasten Bundeshaushalt 2010
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Hartz-IV-Zahlungen belasten Bundeshaushalt 2010
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09:57 19.05.2009
Annahmestelle für "Harzt-IV-Anträge" in Halle. Quelle: Jens Schlueter/ddp
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Nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel für das "Handelsblatt" wird der Bund 2010 dafür 44,6 Milliarden Euro ausgeben gegenüber 37,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Zusammen mit den hohen Steuerausfällen werde dies dazu führen, dass der Bund 2010 gut 91 Milliarden Euro neue Schulden machen werde. "Die Nettokreditaufnahme wird sich gegenüber diesem Jahr damit verdoppeln", sagte der IfW-Finanzexperte Alfred Boss.

Außer den Steuern werden nach der Prognose aus Kiel auch andere Staatseinnahmen ausbleiben. Angesichts des geringeren Güterverkehrs dürfte die Lkw-Maut dem Staat deutlich weniger als bislang geplant einbringen. Auch der Preisverfall bei der Versteigerung von CO2-Zertifikaten kann die Einnahmen des Staates demnach geringer ausfallen lassen. Außerdem werde die Bundesbank 2010 nicht die üblichen 3,5 Milliarden Euro Gewinn nach Berlin überweisen können.

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afp