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Deutschland / Welt Hausärzte drohen mit Ausstieg
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22:55 22.12.2010
Von Gabi Stief
Allgemeinmediziner in Bayern stimmen über die Rückgabe der Kassenzulassung ab. Quelle: dpa
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Die vom Verband selbstgesteckte Zielmarke von 60 Prozent Ausstiegswilligen ist damit noch nicht erreicht. Hausärzte-Chef Wolfgang Hoppenthaller hatte die Mediziner vor der Abstimmung dazu aufgerufen, dem „kaputten und korrupten System der Kassenärztlichen Vereinigungen“ den Rücken zu kehren. Bis Februar hofft der Verband nun, weitere Mitstreiter für einen kollektiven Kassenausstieg zu gewinnen. 7000 Mediziner, vier Fünftel aller niedergelassenen Allgemeinmediziner in Bayern, gehören dem Verband an.

Bereits in den vergangenen Tagen hatten sowohl die bayerische Landesregierung, das Bundesgesundheitsministerium, als auch die gesetzlichen Krankenkassen immer wieder vor den Konsequenzen eines Systemausstiegs gewarnt. „Jeder Hausarzt, der aus dem GKV-System aussteigt, wird sich Gedanken machen müssen, ob er sich für seine Familie zum letzten Mal für viele Jahre ein Weihnachtsgeschenk leisten können wird“, sagte der Vize-Chef des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Johann-Magnus von Stackelberg.

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Das finanzielle Risiko ist hoch: Hausärzte, die auf ihre Zulassung verzichten, dürfen nach einer Übergangsfrist keine Kassenpatienten mehr behandeln, da sie für ihre Leistungen kein Geld von der Krankenkasse mehr bekommen. Die Übergangsfrist gilt bis Mitte 2011. Patienten können nur noch auf Privatrechnungen behandelt werden, die von den Kassen nicht erstattet werden. Eine neue Zulassung als Vertragsarzt ist frühestens nach sechs Jahren möglich. Die Aufgabe der sogenannten Sicherstellung der medizinischen Versorgung würde im Fall eines Systemausstiegs an die Krankenkassen übergehen. Sie müssten für Ersatz – zum Beispiel in Kliniken – sorgen.

Der Aufstand kommt nicht überraschend. Der bayerische Hausärzteverband hatte in den vergangenen Jahren häufig mit dem Ausstieg aus dem Kassensystem gedroht. Für zusätzliche Dramatik sorgte die jüngste Gesundheitsreform, die auch Einsparungen bei den Honoraren der Hausärzte vorsieht. Zwar wurde die Verpflichtung der Krankenkassen, mit den Hausarztverbänden einen Vertrag über die hausärztliche Versorgung abzuschließen, nicht abgeschafft. Aber die Honorare, die künftig mit neuen Verträgen vereinbart werden, dürfen nicht mehr das ansonsten übliche Niveau überschreiten. Für alte Verträge besteht ein Bestandsschutz bis 2014.

Der BHÄV hatte daraufhin die AOK aufgefordert, den bestehenden Vertrag um fünf Jahre zu verlängern. Als Ausgleich wurde eine zehnprozentige Honorarsenkung angeboten – derzeit bekommen die beteiligten Ärzte von den Kassen gut ein Viertel mehr als das Übliche gezahlt. Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, hatte Verbandschef Hoppenthaller mit der Rückgabe der Kassenzulassung gedroht.

Die AOK reagierte: Vor gut einer Woche kündigte sie den Hausarztvertrag fristlos – „aufgrund der Androhung des rechtswidrigen Systemausstiegs“. Man lasse sich nicht zu einer Vertragsänderung zwingen, hieß es. Die Ersatzkassen und einige Betriebskrankenkassen schlossen sich der AOK an und kündigten ebenfalls ihre Verträge.

Die Rebellion in Bayern wäre nicht die erste: 2006 gaben einige Dutzend Kieferorthopäden in Niedersachsen ihre Kassenzulassung zurück. Doch die Hoffnung, damit höhere Honorare durchzusetzen, erfüllte sich nicht.