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Deutschland / Welt Integrationsministerin Özkan begrüßt Schulnoten-Bleiberecht für Ausländer
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Integrationsministerin Özkan begrüßt Schulnoten-Bleiberecht für Ausländer
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16:10 17.11.2010
Der Wille zur Integration werde durch die Bereitschaft, sich in der Schule anzustrengen, unterstrichen, sagt Integrationsministerin Aygül Özkan.
Der Wille zur Integration werde durch die Bereitschaft, sich in der Schule anzustrengen, unterstrichen, sagt Integrationsministerin Aygül Özkan. Quelle: dpa
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Für seinen Vorschlag, ausländische Kinder mit guten Schulnoten nicht abzuschieben, erhält Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann Rückendeckung aus dem Sozialministerium. „Ich begrüße den Vorschlag“, sagte Integrationsministerin und CDU-Parteifreundin Aygül Özkan am Mittwoch. „Nicht die Herkunft der Kinder ist entscheidend sondern ihre Zukunft.“

„Er entspricht meiner Linie, an die Potenziale junger Menschen zu glauben und ihnen unabhängig von ihrem derzeitigen Status eine wirkliche, realistische Zukunftsperspektive in unserem Land zu bieten“, betonte Özkan. SPD, Linke und Grüne im Landtag hatten den Vorschlag ebenso wie die Gesellschaft für bedrohte Völker als „inhuman“ kritisiert und unter anderem vor einem zu hohen Druck für Schüler und Lehrer gewarnt.

Diese Kritik kann Özkan nicht teilen. „Schulische Leistungen sind eine Selbstverständlichkeit, sowohl bei deutschen als auch bei ausländischen Schülern. Und diese müssen auch gefordert werden dürfen.“ Zudem sei die Kenntnis der deutschen Sprache genau wie der wirkliche Integrationswille bereits in vielen Bereichen an staatliche Sozialleistungen gekoppelt.

„Dieser Wille wird auch durch die persönliche Bereitschaft unterstrichen, sich in der Schule anzustrengen und die deutsche Sprache zu beherrschen“, sagte Özkan. Die Botschaft an alle Menschen, die in Deutschland leben, laute: „Die Deutsche Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Wir erwarten von Zugewanderten, dass sie Deutsch lernen. Nur wer die deutsche Sprache beherrscht, hat eine Chance.“

Ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums betonte unterdessen, dass die Idee für ein eigenständiges Bleiberecht bei Kindern nicht von Schünemann alleine stammt. „Der ganzen Sache ist ein Ansatz aus Bremen vorausgegangen. Mehrere Innenminister haben sich daraufhin überlegt, dass diese Regelung künftig bundesweit gelten muss.“ Sollten sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Hamburg auf die Regelung einigen, sei ein sofortiger Vollzug möglich. „Dann würde bis zur endgültigen Regelung ein Abschiebestopp gelten“, sagte der Sprecher.

dpa