Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Interimsregierung und Parlament vereidigt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Interimsregierung und Parlament vereidigt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:45 17.05.2012
Am 17. Juni wird in Griechenland neu gewählt. Quelle: dpa
Anzeige
Athen

In Griechenland werden heute (Donnerstag) die neue Interimsregierung und das am 6. Mai gewählte Parlament vereidigt. Die Interimsregierung unter Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos soll das Land nur bis zu den Wahlen am 17. Juni führen. Alle Bemühungen, eine tragfähige Regierungsmehrheit zu finden, sind in den vergangenen Tagen gescheitert. Deshalb finden Neuwahlen statt.

Die zweite Parlamentswahl innerhalb von sechs Wochen dürfte auch darüber entscheiden, ob Griechenland in der Eurozone bleiben wird. Falls radikale Parteien, die das Sparpaket der bisherigen Regierung ablehnen, bei der Neuwahl weiter zulegen, droht dem Land ein Stopp der internationalen Hilfen und damit auch der Staatsbankrott. Im Raum steht zudem der Austritt aus der Eurozone.

Anzeige

Aus der Abstimmung am 6. Mai war die linksradikale Syriza von Alexis Tsipras als zweitstärkste Partei hervorgegangen. Er beharrt darauf, das Sparprogramm zu kippen. Staatspräsident Karolos Papoulias hatte bereits am Dienstag gewarnt, der Juni könne zu einem „Monat der Tragödie“ werden. Ohne internationale Hilfen ist das Land Ende Juni pleite.

Formell muss nun an diesem Donnerstag das am 6. Mai gewählte Parlament zusammenkommen. Dort werden die Abgeordneten vereidigt und ein neuer Parlamentspräsident wird gewählt, der die Volksvertretung wahrscheinlich am Freitag oder Samstag wieder auflösen wird.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schloss Neuverhandlungen mit Griechenland über das europäische Hilfspaket aus. „Es wird durch Wiederholung nicht besser“, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Wenn das Land in der Eurozone bleiben wolle, müsse in Athen eine handlungsfähige Regierung sitzen, die den eingeschlagenen Weg mitgehe. „Jetzt muss Griechenland selber die Entscheidung treffen.“

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bekräftigte am Mittwoch in Brüssel, Griechenland solle in der Eurozone bleiben. „Griechenland ist ein Teil unserer Familie“, sagte er. Die Entscheidung zum Verbleib im gemeinsamen Währungsraum müsse jedoch auch von der griechischen Bevölkerung selbst kommen.

In Griechenland wächst die Angst vor einem Ansturm auf die Banken und dem Kollaps des Finanzsystems. Während des dramatischen Ringens um eine neue Regierung sollen die Bürger Anfang der Woche an einem einzigen Tag fast eine Milliarde Euro abgehoben haben.

Staatspräsident Papoulias warnte bereits vor einer bedrohlichen Entwicklung. Während der Gespräche über eine tragfähige Regierung seien allein am Montag knapp 900 Millionen Euro abgehoben worden, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Bankenkreisen. Am Dienstag war der letzte Versuch einer Regierungsbildung, ein von Papoulias vorgeschlagenes Expertenkabinett, endgültig gescheitert.

Bereits seit Ausbruch der Schuldenkrise nehmen die Griechen hohe Summen an Bargeld mit nach Hause oder überweisen Erspartes auf ausländische Konten. Sie befürchten, dass die Banken zusammenbrechen oder das Geld bei einer Umwandlung in die alte Währung Drachme stark an Wert verlieren könnte. Von einem klassischen „Bank run“ mit langen Schlangen vor den Kassenschaltern ist zwar noch nichts zu spüren, doch bringt die Entwicklung die Banken des Landes in große Schwierigkeiten.

Den griechischen Banken wird jetzt zunächst mit 18 Milliarden Euro aus dem neuen Rettungspaket von EU und IWF unter die Arme gegriffen. Diese Gelder stammen aus dem Hilfsprogramm in Höhe von 130 Milliarden Euro, die der Euro-Rettungsschirm EFSF in mehreren Tranchen auszahlen soll. Die 18 Milliarden Euro seien bereits auf ein Sonderkonto der griechischen Zentralbank überwiesen worden, teilte die Regierung in Athen nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens mit. Zudem genehmigte die EU-Kommission am Mittwoch 680 Millionen Euro an Hilfen aus Rettungsfonds-Mitteln zur Abwicklung der griechischen T Bank. 

jhf/dpa

Mehr zum Thema

In Griechenland wird es am 17. Juni Neuwahlen geben. Das beschlossen der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias und die Vorsitzenden der wichtigsten griechischen Parteien am Mittwoch in Athen, wie der Sprecher der Präsidentschaft, Konstantinos Bitsios, bestätigte.

16.05.2012

In Griechenland wird wenige Wochen nach den letzten Wahlen erneut abgestimmt. Alle Verhandlungen zur Bildung einer Regierung seien gescheitert, teilten Präsidentschaft und Teilnehmer eines Krisentreffens am Dienstag in Athen mit.

15.05.2012

Zäh wurde in Griechenland um eine Regierung gerungen, zuletzt schaltete sich Staatspräsident Papoulias in die Verhandlungen ein. Nun könnte es tatsächlich eine Lösung geben.

14.05.2012