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Deutschland / Welt Iran-Einladung gefährdet Friedenskonferenz
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10:40 20.01.2014
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon während eine Pressekonferenz in New York. Quelle: dpa
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Teheran/Istanbul

Die Friedenskonferenz für Syrien steht zwei Tage vor ihrer geplanten Eröffnung wieder auf der Kippe. Die syrische Exil-Opposition erklärte am Montag, der Iran dürfe wegen seiner Unterstützung für die syrischen Regierungstruppen bei den geplanten Verhandlungen in der Schweiz nicht mit am Tisch sitzen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Iran zu der Konferenz im schweizerischen Montreux eingeladen hat. Das Problem könnte jedoch nach Ansicht von Beobachtern noch aus der Welt geschaffen werden, falls sich der Iran vorab öffentlich zu den Prinzipien der Verhandlungen bekennen würde.

Dazu gehört unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition. Ein Sprecher der oppositionellen Nationalen Syrischen Allianz sagte dem Nachrichtensender Al-Arabija, das Oppositionsbündnis werde die Anwesenheit einer iranischen Delegation nur akzeptieren, wenn Teheran vorab alle Kämpfer und Militärberater aus Syrien abziehen sollte. Außerdem müsse sich Teheran die zwischen den USA und Russland ausgehandelten Grundlagen für die Verhandlungen bekennen. Auch das US-Außenministerium sprach sich gegen eine Teilnahme der Iraner aus, falls diese ihre bisherige Haltung nicht ändern sollten.

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Die syrischen Regimegegner werden von Saudi-Arabien, einem Erzrivalen des Irans, mit Geld und Waffen unterstützt. Die Beteiligung des Irans an den Verhandlungen ist seit Wochen ein Streitpunkt zwischen den Unterstützern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad und seinen Gegnern. Die Einladung der Vereinten Nationen sei in Teheran angekommen, bestätigte Irans Vizeaußenminister Amir Abdullahian der Nachrichtenagentur Irna.

Am vergangenen Wochenende hatte die Exil-Opposition nach heftigen Diskussionen in Istanbul beschlossen, an den Friedensverhandlungen teilzunehmen. Am Montag war immer noch nicht klar, wer ihrer Verhandlungsdelegation angehören soll, wenn diese denn überhaupt in die Schweiz reisen sollte. Regimetreue Medien meldeten, die Delegation der Regierung werde bereits am Dienstag in Genf eintreffen. Sie wird von Außenminister Walid al-Muallim geleitet.

dpa