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Deutschland / Welt Irans Präsident sorgt erneut für Eklat bei UN-Vollversammlung
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07:51 24.09.2010
Provoziert auf UN-Vollversammlung in New York: Irans Präsident Mahmud  Ahmadinedschad.
Provoziert auf UN-Vollversammlung in New York: Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Quelle: dpa
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Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat auch in diesem Jahr mit einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York für einen Eklat gesorgt. Ahmadinedschad zitierte am Donnerstag (Ortszeit) Verschwörungstheorien, wonach die USA selbst in die Anschläge vom 11. September 2001 verwickelt sein sollen. Zahlreiche westliche Delegationen verließen daraufhin den Saal.

Die meisten US-Bürger sowie andere Nationen und Politiker dächten, dass die Regierung in Washington die Anschläge vom 11. September inszeniert habe, sagte Ahmadinedschad während der Generaldebatte zum neuen Sitzungsjahr der UN-Vollversammlung. Damit habe das Land unter anderem seine Wirtschaft wiederbeleben und die Kontrolle über den Nahen Osten verstärken wollen. Ahmadinedschad hatte die Generaldebatte auch in den vergangenen Jahren für Provokationen genutzt und vor allem Israel angegriffen.

US-Präsident Barack Obama habe die Äußerungen Ahmadinedschads „empörend und widerwärtig“ gefunden, sagte ein US-Vertreter, der anonym bleiben wollte. Mitglieder des Terrornetzwerkes El Kaida hatten am 11. September 2001 vier Passagierflugzeuge entführt. Zwei steuerten sie in das World Trade Center in New York, eines ins US-Verteidigungsministerium in Washington. Eine vierte Maschine stürzte in Pennsylvania ab. Bei den Anschlägen kamen 3000 Menschen ums Leben.

Wenige Stunden zuvor hatte Obama in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung dem Iran im Atomstreit erneut eine Verhandlungslösung angeboten: „Die Tür für Diplomatie bleibt offen, falls der Iran sie nutzen will.“ Ahmadinedschad sagte nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Isna dem japanischen Fernsehsender TBS, Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland würden voraussichtlich im Oktober beginnen. Zugleich warf er ihnen vor, das Recht auf die Nutzung der Atomkraft monopolisieren zu wollen.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Vorwand der Energiegewinnung heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet dies. Die Verhandlungen der 5+1-Gruppe mit dem Iran stagnieren, seit der UN-Sicherheitsrat im Juni neue Sanktionen gegen das Land verhängt hat.

Unterdessen demonstrierten rund 800 Menschen vor dem UN-Sitz gegen die Teilnahme des iranischen Präsidenten an der Generaldebatte. „Ahmadinedschad ist ein Terrorist“, riefen die mit Plakaten und iranischen Fahnen ausgerüsteten Demonstranten. „Es ist Zeit für die internationale Gemeinschaft, aufzuhören, mit Ahmadinedschad Geschäfte zu machen“, sagte Ali Safawi, Mitglied des Nationalen Widerstandsrats des Iran, in dem sich zahlreiche im Exil agierende iranische Oppositionsgruppen zusammengeschlossen haben. Das iranische Volk müsse „endlich den demokratischen Wandel“ bekommen, den es verdiene.

Um die Unterdrückung im Iran zu verdeutlichen, spielten einige der zumeist iranischstämmigen Demonstranten auf einem Podium Szenen einer Steinigung und einer Hinrichtung durch den Strang nach. Die Todesstrafe ist im Iran weit verbreitet.

Westerwelle sieht dennoch weiter Chancen für Gespräche

Im Streit um das iranische Atomprogramm sieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle auch nach dem neuen Eklat um Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad weiterhin Chancen für Gespräche. Dessen „geschmacklose Entgleisungen“ vor der UN-Vollversammlung könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die verhängten Sanktionen auf die iranische Führung Eindruck machten, sagte Westerwelle am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York.

Ahmadinedschad hatte seinen Auftritt dazu genutzt, um den USA zu unterstellen, dass sie die Terroranschläge vom 11. September 2001 selbst inszeniert hätten. Daraufhin verließen die Diplomaten der USA und zahlreicher anderer Länder den Saal. Auch die beiden Diplomaten der deutschen Delegation gingen hinaus. Westerwelle selbst war während der Rede nicht anwesend.

Der FDP-Chef äußerte trotz des Eklats die Hoffnung, dass der Iran zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit ist. In der iranischen Führung sei die geschlossene Haltung der Staatengemeinschaft durchaus registriert worden. „Da täuschen mich auch rhetorische Verirrungen und geschmacklose Entgleisungen nicht darüber hinweg.“

Teheran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu bauen. Deshalb wurden bereits mehrfach Sanktionen verhängt. Die Gespräche zwischen Teheran und der internationalen Verhandlungsgruppe aus den fünf Veto-Mächten des UN-Sicherheitsrats und Deutschland liegen auf Eis. Einen Termin für die Wiederaufnahme gibt es nicht.

Ahmadinedschad hatte in der UN-Generaldebatte erklärt, es gebe die Theorie, dass „einige Elemente in der US-Regierung den Angriff (am 11. September) orchestriert haben, um die schrumpfende amerikanische Wirtschaft und ihren Griff auf den Nahen Osten ebenso zu retten wie das zionistische Regime“. Für Empörung sorgte auch, dass er die etwa 3000 Toten der Terrorangriffe vom 11. September gegen „Hunderttausende Tote im Irak und in Afghanistan“ aufrechnete.

Bereits im vergangenen Jahr hatte der iranische Präsident vor der UN-Vollversammlung mit wüsten Beschimpfungen gegen Israel für einen Eklat gesorgt. Auch damals verließen Diplomaten den Saal.

afp / dpa

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