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Deutschland / Welt Irlands Premier gewinnt Vertrauensfrage - Außenminister geht
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07:33 19.01.2011
Der irische Premierminister Brian Cowen hat eine Vertrauensfrage überstanden. Quelle: dpa
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Premierminister Brian Cowen hat die Machtprobe in Irlands Regierungspartei Fianna Fail erfolgreich bestanden. Bei einer Vertrauensabstimmung am Abend in Dublin stellte sich die Mehrheit der Parlamentarier von Cowens regierender Fianna-Fail-Partei hinter den Regierungschef und gegen seinen Widersacher Micheal Martin. Der Außenminister trat umgehend von seinem Regierungsamt zurück, was Cowen akzeptierte.

Damit wird Cowen seine Partei in die nächste Parlamentswahl führen, die vermutlich noch in diesem Frühjahr stattfindet. Auch Martin hatte das angestrebt. Zuvor hatten sich in letzter Minute führende Fianna-Fail-Politiker, darunter der mächtige Finanzminister Brian Lenihan, hinter den Premier gestellt. Lenihan wird als möglicher Nachfolger Cowens gehandelt, falls die Parlamentswahl verloren gehen sollte. Nach der schweren Banken- und Finanzkrise des Landes ist die Zustimmung der Bevölkerung zur Politik Cowens und seiner Partei auf ein Rekordtief gesunken.

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Die Parlamentarier der Fianna-Fail-Partei waren gegen 17.45 Uhr (Ortszeit) zusammengekommen. Mehr als 20 Teilnehmer des hinter verschlossenen Türen abgehaltenen Treffens haben in Redebeiträgen das Wort ergriffen, berichtete das irische Fernsehen. Cowens schärfster innerparteilicher Widersacher, Außenminister Martin, soll eine starke Rede gehalten haben, konnte aber dennoch keine Mehrheit hinter sich bringen. Der 50-Jährige hatte bereits am Sonntag seinen Rücktritt angedroht und machte diese Drohung unmittelbar nach der für ihn verlorenen Abstimmung wahr.

Die parteiinterne Opposition unter Führung von Martin hatte Cowen nach desaströsen Umfragewerten und persönlichen Fehltritten zum Rückzug aufgefordert. Vor allem die Zeit im vergangenen November, als Irland unter den Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds schlüpfte, sei für seine Unterstützung für den Premier zu einer „Wasserscheide“ geworden, hatte Martin erklärt.

Cowen hatte sich lange geweigert, die internationalen Hilfen anzunehmen, war dann aber doch dazu bereit. Irland ist nach einer schweren Bankenkrise in finanzielle Schieflage geraten. Für das laufende Jahr müssen im Haushalt sechs Milliarden Euro eingespart werden.

dpa

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