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Deutschland / Welt Jan Stöß ist neuer SPD-Chef in Berlin
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Jan Stöß ist neuer SPD-Chef in Berlin
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19:07 09.06.2012
Der neue Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß spricht auf dem Landesparteitag. Hinter ihm sitzen Michael Müller und Klaus Wowereit (l.). Quelle: dpa
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Berlin

Denkzettel für Klaus Wowereit: Bei der Kampfabstimmung in der Berliner SPD siegt der Parteilinke Jan Stöß (38) über den bisherigen SPD-Chef Michael Müller (47). Der Vertraute des Regierenden Bürgermeisters Wowereit unterlag dem Herausforderer Stöß auf dem Landesparteitag am Samstag mit 101 zu 123 Stimmen. Mit dem Linksrutsch der tief gespaltenen SPD dürfte für Wowereit das Regieren in der rot-schwarzen Koalition schwieriger werden.

Vor der Abstimmung hatte Wowereit noch eindringlich vor einer „Zerstörung“ der SPD als Regierungspartei gewarnt. Stöß, SPD-Kreischef im Multi-Kulti-Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, löst nach acht Jahren Müller an der SPD-Spitze ab, der keinem Flügel angehörte. Der promovierte Verwaltungsrichter Stöß ist der 16. SPD-Vorsitzende in Berlin seit 1945.    

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Die mehrheitlich linke Hauptstadt-SPD sieht nach dem schwachen Abschneiden der Partei und ihres Spitzenkandidaten Wowereit bei der Landtagswahl im Vorjahr die Koalition mit der CDU nur als notwendiges Übel. Die Parteilinke erteilte am Samstag den beiden bisher führenden Männern Wowereit und Müller einen deutlichen Denkzettel.

Der selbst in Berlin bislang weithin unbekannte Stöß konnte nach Einschätzung von Parteifreunden auch deshalb so schnell an die Parteispitze gelangen, weil die Unzufriedenheit mit Müller groß war. Linke wie Rechte warfen dem Partei- und langjährigen Fraktionsvorsitzenden vor, die SPD zusammen mit Wowereit abgeschottet geführt zu haben. Viele Funktionäre fühlten sich an den Rand gedrängt.

Stöß muss nun die tief gespaltene Hauptstadt-SPD einen. Diesen Willen zur Integration betonte der Richter gleich nach seiner Wahl. „Ich bitte Euch alle, dass wir unsere Geschlossenheit in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten gemeinsam unter Beweis stellen“, sagt er. „Ich will meinen Beitrag dazu leisten.“

Scharf wandte sich Wowereit vor der Abstimmung gegen den Anspruch von Stöß, ein eigenständiges Parteiprofil zu entwickeln. „Wie soll daraus Stärke der SPD werden, wenn jeder – Partei, Fraktion und Senat – sein eigenes Profil entwickeln will? Wir haben nur ein Profil zu entwickeln und zwar alle gemeinsam“, wetterte Wowereit unter dem Beifall vieler Delegierter.„Liebe Genossen, macht Euch nichts vor, alle diese Gegenargumente dienen nur einem Zweck, die SPD zu zerstören“, betonte Wowereit.

Der Regierungschef verwies darauf, dass Stöß ein flügelübergreifendes Bündnis für seine Wahl geschmiedet habe. „Da haben sich jetzt die ganz Linken mit den Rechten verbandelt. Da schauen wir mal, wie lange das hält.“ Zudem sei es überflüssig, die Eigenständigkeit der SPD zu betonen. „Als ob diese Parteitage jemals obrigkeitshörig gewesen seien und beschlossen hätten, was der jeweilige Regierungschef oder Senator gewollt habe. Wer das sagt, war nie da.“ Die SPD sei nur stark, wenn sie geschlossen agiere.

dpa