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Deutschland / Welt Kabinett beschließt Aussetzung der Wehrpflicht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kabinett beschließt Aussetzung der Wehrpflicht
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11:01 15.12.2010
Erstmals seit 1957 gibt es in Deutschland keine Wehrpflicht mehr. Quelle: dpa
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Die Bundeswehrreform ist im Kabinett beschlossene Sache. Die Regierung stellte am Mittwoch die Weichen für die historische Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli kommenden Jahres und eine drastische Verkleinerung der Truppe von rund 240.000 auf bis zu 185.000 Soldaten. Das Kabinett brachte die nötigen Gesetzesänderungen auf den Weg. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

Die Koalitionsrunde hatte bereits am vergangenen Donnerstag die Vorschläge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für die Wehrreform gebilligt. Dabei geht es um eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr.

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Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht 1957 werden junge Männer damit bald nicht mehr eingezogen. Der genaue Zeitpunkt, wann der letzte Soldat per Wehrpflicht seinen Dienst antritt, ist noch unklar. Der Wehrdienst war erst in diesem Jahr von neun auf sechs Monate gekürzt worden. Die Wehrpflicht bleibt allerdings im Grundgesetz verankert, damit in Notfällen Soldaten auch wieder eingezogen werden könnten.

Die Truppe soll künftig 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten haben. Offen ist noch, wann diese Truppenstärke erreicht wird. Denn die Sparpläne für die Bundeswehr bis 2014 sollen bestehenbleiben. Geplant sind darüber hinaus bis zu 15.000 freiwillig Dienende im Jahr. Dieser Dienst kann bis zu 23 Monate dauern. Um die Freiwilligen zu gewinnen, will das Verteidigungsministerium ein Programm in Höhe eines mittleren dreistelligen Millionenbetrags auflegen.

Nach scharfer Kritik aus der Opposition erhielt Guttenberg für seine Afghanistan-Reise weitere Rückendeckung aus der Union. Sachsen- Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) verteidigte den Besuch von Guttenberg samt seiner Frau Stephanie und dem SAT.1- Moderator Johannes B. Kerner. „Ich habe von Ego-Show bloß in der Zeitung gelesen, ich habe sie nicht als solche empfunden“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Böhmer hatte Guttenberg begleitet.

Vor allem die Opposition hält Guttenberg vor, der Besuch sei eine Schau. Kerner wies Kritik an seiner Mitreise zurück. „In der Talkshow geht es um die Sache - auch um unangenehme Fragen“, sagte er der „Bild“-Zeitung.

dpa

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