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Deutschland / Welt Kabinett beschließt längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kabinett beschließt längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
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10:30 28.09.2010
Quelle: dpa
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Das umstrittene Energiekonzept mit längeren Atomlaufzeiten ist beschlossene Sache. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Nach dem Willen von Union und FDP sollen die 17 Atomkraftwerke zwischen acht und 14 Jahren länger laufen. Damit würde der letzte Atommeiler nicht vor dem Jahr 2036 vom Netz gehen. SPD und Grüne hatten vor acht Jahren im Atomgesetz einen Ausstieg bis 2022 vereinbart.

Von den zusätzlichen Gewinnen der Betreiber will die Regierung im Gegenzug rund 30 Milliarden Euro abschöpfen - knapp die Hälfte soll in den Haushalt und zur Sanierung des maroden Atomlagers Asse fließen, der Rest in den Ausbau der erneuerbaren Energien.

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Die Koalition von Union und FDP hält längere Laufzeiten für nötig, um den Strompreis stabil zu halten und um den Umstieg auf erneuerbare Energien zu schaffen. Umstritten ist, ob der Bundesrat dem Laufzeit- Plus zustimmen muss. Schwarz-Gelb hat in der Länderkammer keine Mehrheit mehr und hält die im Schnitt 12 Jahre längeren Laufzeiten für nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat. Die Opposition hat deshalb Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt.

Bis 2050 soll der Ökostrom-Anteil auf 80 Prozent steigen. Ein Schwerpunkt liegt im Energiekonzept bei der drastischen Einsparung von Energie, etwa durch das Dämmen von Gebäuden. In diesem Bereich wird 40 Prozent der Energie in Deutschland verbraucht. Nach Protesten von Hauseigentümerverbänden waren diese Bestimmungen aber deutlich aufgeweicht worden.

dpa/ap

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