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Deutschland / Welt Kabinett zur ersten Klausurtagung zusammengekommen
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13:31 17.11.2009
Bundeskanzerlin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle vor Beginn der Klausurtagung. Quelle: afp
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Vor der Koalition stehe die Lösung schwieriger Aufgaben wie die Bewältigung der Wirtschaftskrise, die schnelle Aufstellung eines Haushaltes, Fragen der Energiepolitik und die Vorbereitung internationaler Konferenzen.

Mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Kopenhagen im Dezember betonte Merkel, die Bundesregierung setze sich für anspruchsvolle Ziele ein. Man müsse alles tun, um schnell zu einem verbindlichen Abkommen zu gelangen. Auch wenn dies in Kopenhagen noch nicht gelinge, dürfe dies nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden.

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Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, es gebe einen großen atmosphärischen Unterschied zu den Zeiten der großen Koalition. Union und FDP wollten miteinander regieren und den gemeinsamen Erfolg für das Land. Mit den ersten Maßnahmen im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes sei die FDP zufrieden. Der FDP-Chef bezeichnete Wachstum auch als Voraussetzung für gesunde Staatsfinanzen.

Es gehe bei der Klausur aber auch um ein gutes Betriebsklima, sagte Westerwelle weiter. „Es geht nicht nur um das große Weltklima, sondern auch um das kleine Klima.“

Am Mittwochnachmittag wollen dann Merkel und Westerwelle nach der Klausur über die Ergebnisse berichten. Im Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, fand im August 2007 bereits schon einmal eine Kabinettsklausur statt. Damals steckten Union und SPD die Aufgaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode ab.

ddp