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Deutschland / Welt Kaczynski lässt sich Zeit bei Unterzeichnung des EU-Vertrags
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kaczynski lässt sich Zeit bei Unterzeichnung des EU-Vertrags
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16:52 05.10.2009
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„Eile nützt nur beim Flöhejagen, wie ein polnisches Sprichwort sagt.“ Ursprünglich war in Warschau angekündigt worden, Kaczynski werde den Vertrag unterzeichnen, sobald die Iren per Volksabstimmung zugestimmt hätten. Die Zustimmung der irischen Bevölkerung ist seit Sonnabend amtlich.

Das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages in allen EU-Staaten könnte nur noch an drei Klippen scheitern: Neben der Unterzeichnung durch Kaczynski steht auch die Unterschrift des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus aus, die wiederum von einer Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts abhängig ist. Schließlich wollen die britischen Konservativen, die sich bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr einen Wahlsieg versprechen, nach dem Machtwechsel eine Volksabstimmung ansetzen.

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In Polen haben bereits beide Parlamentskammern für den Lissabon-Vertrag gestimmt, sodass dort nur noch die Unterschrift Kaczynskis aussteht. Der Präsidentensprecher versicherte am Montag, dass es im Grunde keine Veränderungen gebe und dass Kaczynski seine Unterschrift leisten werde. Allerdings werde dies nicht am Montag geschehen, sondern „in nicht ferner“ Zukunft. Kaczynski mache dies auch nicht vom tschechischen Präsidenten abhängig - „bei allem Respekt, den man dem Präsidenten Klaus schuldet“. Kaczynski äußerte sich noch nicht öffentlich zum Ausgang des Referendums in Irland.

afp