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Deutschland / Welt Käßmann und Guttenberg sprechen über Afghanistan
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Käßmann und Guttenberg sprechen über Afghanistan
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12:34 11.01.2010
EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann Quelle: lni
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Die Bischöfin hatte im Neujahrsgottesdienst in Dresden gesagt: „Nichts ist gut in Afghanistan.“ Vor Weihnachten war sie noch deutlicher geworden: „Auch nach den weitesten Maßstäben der Evangelischen Kirche in Deutschland ist dieser Krieg so nicht zu rechtfertigen“, sagte Käßmann in einem Interview und forderte, die deutschen Soldaten möglichst bald abzuziehen.
Guttenberg sagte am Sonntagabend im „Bericht aus Berlin“ der ARD: „Ich freue mich auf ein sehr offenes Gespräch und ich glaube, dass das auch zustande kommen wird.“ Zahlreiche Politiker hatten Käßmann für ihre Äußerungen scharf kritisiert. In der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wirft der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), der Bischöfin „populistische Fundamentalkritik“ vor. Es sei naiv, in Afghanistan mit „Gebeten und Kerzen“ Frieden schaffen zu wollen.

Der Verteidigungsminister sagte dem Bundestag und damit auch der Opposition in der ARD eine enge Einbindung in die Diskussionen vor der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London zu. „Das gehört sich so. Das war immer auch ein Merkmal, ein Wesensmerkmal, kluger Außenpolitik“, sagte er. Die Bundesregierung sei jetzt gefordert, für die Konferenz „klare eigene Vorstellungen vorzulegen“. Es gehe darum, eine „Abzugsperspektive“ zu erarbeiten und Afghanistan hinsichtlich seiner Sicherheit ein „afghanisches Gesicht“ zu verleihen.

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Laut Guttenberg geht es nicht nur um militärische Fragen. „Es war ein Fehler der letzten Jahre, den Schwerpunkt allein auf das Militärische, auch in der Diskussion, zu legen. Wichtig ist es, das Ganze zivil mit einzubetten, entwicklungspolitisch mit einzubinden.“ Das dazu Nötige werde die Bundesregierung zur Londoner Konferenz vorstellen. Über eine mögliche Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents sagte der Verteidigungsminister nichts.

Derzeit sind rund 4300 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert, das Mandat sieht bis zu 4500 vor. Am 28. Januar findet die internationale Afghanistan-Konferenz in London statt.

Die Opposition verlangt von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorher eine Regierungserklärung im Bundestag. „Die Bundesregierung darf nicht ohne eigenes Konzept zur Afghanistan-Konferenz fahren. Deshalb fordere ich, dass die Bundesregierung vorher dem Bundestag und der Öffentlichkeit erklärt, was sie in London konkret anbieten will“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der „Bild am Sonntag“. Ähnlich hatten sich zuvor bereits die Grünen geäußert.

Am 22. Januar will die SPD auf einer eigenen Veranstaltung mit internationalen Experten über das deutsche Engagement am Hindukusch beraten. Zu dem Treffen in Berlin sind unter anderem EU- „Außenministerin“ Catherine Ashton und der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta eingeladen.

lni