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Deutschland / Welt Karl Peter Bruch: Baldige Entscheidung über Rockerverbot
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Karl Peter Bruch: Baldige Entscheidung über Rockerverbot
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13:22 27.12.2010
Ein Totenkopf mit Flügeln ist das Symbol der Motorradgang Hells Angels. Quelle: dpa (Archiv)
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Über ein mögliches Verbot von Rockergruppen in Deutschland wird nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Innenministers Karl Peter Bruch (SPD) voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 entschieden. „In den kommenden Monaten läuft noch die Prüfung, ob ein solches Verbot machbar ist“, sagte Bruch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. Er betonte erneut: „Ich halte so ein Verbot für sinnvoll und notwendig und für mehr denn je gerechtfertigt.“ Schließlich gebe es unter anderem in Hessen besorgniserregende Entwicklungen.

„Es ist daher wichtig zu fragen, wie lange wir solche Strukturen noch dulden.“ Denn: „Die Organisationsstruktur der Rocker ist eine hoch kriminelle.“ Gerade deshalb sei ein Verbot nur bundesweit sinnvoll ist. Die Debatte war vor allem nach dem tödlichen Schuss eines Hells Angels-Mitglieds auf einen SEK-Beamten in Anhausen (Kreis Neuwied) im März entbrannt. Der Schütze steht in Koblenz vor Gericht.

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Bereits im Herbst hatten sich die Innenminister mit dem Thema befasst. „Damals wurde verabredet, dass eine weitere Prüfung nötig ist.“ Bruch erwartet, dass sich das Ziel einer Zerschlagung dieser Gruppen unter den Länderinnenministern verfestigen wird. Allerdings: „Ich rechne nicht mit einem schnellen Verbot.“ Schließlich seien die gesetzlichen Hürden hoch.

dpa

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