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Deutschland / Welt Kita-Plätze: Schröder gibt Entwarnung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kita-Plätze: Schröder gibt Entwarnung
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17:10 11.07.2013
Familienministerin Kristinia Schröder rechnet nicht mit einer Klagewelle wegen fehlender Kita-Plätze. Quelle: dpa
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Berlin

Entwarnung beim Kita-Ausbau: Die Bundesländer werden vom 1. August an eine ausreichende Zahl öffentlich geförderter Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren anbieten können. Wie Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am Donnerstag in Berlin mitteilte, werden im Laufe des kommenden Kita-Jahres 2013/14 etwa 813.000 Betreuungsplätze für ein- und zweijährige Kinder geschaffen sein. Das sind gut 30.000 Plätze mehr als veranschlagt. Allerdings ist die Lage von Region zu Region unterschiedlich.

Der Betreuungsbedarf variiere stark - nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern auch „zwischen Städten und ländlichen Regionen und auch innerhalb einer Kommune, ja sogar innerhalb eines Stadtteils“, sagte Schröder. Gleichwohl zeichne der Deutsche Landkreistag ein positives Bild. In den Landkreisen lebten immerhin gut zwei Drittel der Bevölkerung. Es gebe keine einheitliche Betreuungsquote und schon gar keine gesetzlich vorgeschriebene Zahl, sondern einen durch Elternbefragungen bundesweit ermittelten Durchschnitt.

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Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder in Kraft. Für Kinder ab drei Jahren existiert bereits ein solcher Rechtsanspruch.

Schröder rechnet angesichts der Zahlen, die die Länder bis Ende Juni an den Bund meldeten, nicht mit einer Klagewelle wegen fehlender Kita-Plätze, auch wenn die Betreuung in einigen Fällen erst im Verlauf des Kita-Jahres möglich sein werde. Die Ministerin geht davon aus, dass zum Stichtag „zahlenmäßig nahezu ausreichend Kita-Plätze real in Betrieb sein werden“, zumal es derzeit noch einen Stau bei der Betriebserlaubnis für Betreuungseinrichtungen gebe. Diese könnten in den nächsten Tagen und Wochen erteilt werden.

Schröder sprach von einer „Kraftanstrengung“ der Länder und Kommunen beim Kita-Ausbau in den vergangenen Wochen und Monaten, um den Rechtsanspruch sicherzustellen. „Wie die Länder das geschafft haben, kann ich nicht sagen.“ Auch könne sie die Zahlen nicht überprüfen, sagte sie. Grundsätzlich könnten die Länder aber nur dann einen Kita-Platz melden, wenn es einen geeigneten Raum und ausreichend Erzieher gebe.

Zusätzliche Mittel dürfen die Länder für den weiteren Ausbau der öffentlichen Kinder-Betreuung vom Bund nicht erwarten. Schröder wies darauf hin, dass von den insgesamt zur Verfügung gestellten knapp 4,6 Milliarden Euro 160 Millionen bisher noch nicht abgerufen seien. Nach ihrer Ansicht werden die Zahlen für die Kita-Plätze keine nennenswerten Auswirkungen auf das insbesondere von der CSU forcierte Betreuungsgeld haben. Grundsätzlich gelte aber, dass jeder, der sein ein- oder zweijähriges Kind nicht in eine öffentlich geförderte Kita bringe, Anspruch auf die 150 Euro im Monat habe.

Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden meldete zuvor, dass zum Stichtag 1. März rund 597.000 Kinder unter drei Jahren in einer Kita oder von Tageseltern betreut wurden. Schröder hob hervor, dass diese Zahlen nicht den aktuellen Ausbaustand wiedergäben. Die Statistiker zählten nicht die real vorhandenen Plätze, sondern die Kinder, die zum Zeitpunkt 1. März in einer öffentlich geförderten Kinderbetreuung waren.

dpa

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