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Deutschland / Welt Koalitionsvertrag in Sachsen steht
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10:51 15.09.2009
Ministerpräsident und CDU-Chef Stanislaw Tillich mit FDP-Landeschef Holger Zastrow Quelle: ddp
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Der Ministerpräsident und CDU-Chef Stanislaw Tillich werde gemeinsam mit FDP-Landeschef Holger Zastrow im Dresdner Ständehaus eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Gespräche geben.

Der Koalitionsvertrag soll von Parteitagen am kommenden Samstag (CDU) und am Montag nächster Woche (FDP) beschlossen werden. Die Unionsfraktion im Landtag soll über die Verhandlungsergebnisse auf ihrer Sitzung am frühen Mittwochnachmittag (13.30 Uhr) informiert werden, der FDP-Landesvorstand will sie am Mittwochabend (17.30 Uhr) beraten.

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Für nächste Woche ist im Landtag die Wiederwahl von Tillich als Regierungschef und die Ernennung seines künftigen Kabinetts vorgesehen. CDU und FDP haben seit 1. September über eine Koalition verhandelt. Als strittig galten unter anderem schulpolitische Fragen. Während die Union bei der Wahl am 30. August mit 40,2 Prozent leicht verloren hatte, legte die FDP mit 10,0 Prozent enorm zu. Damit kommen beide Fraktionen im 132 Abgeordnete umfassenden Landtag auf zusammen 72 Stimmen.

Beide Seiten hatten von Beginn an betont, mit einer raschen Regierungsbildung vor der Bundestagswahl am 27. September ein Signal für die Ablösung der großen Koalition im Bund durch Schwarz-Gelb setzen zu wollen. Die CDU war im Freistaat seit 2004 auf die SPD als Koalitionspartner angewiesen, davor hatte sie seit 1990 allein regiert. Die SPD ist im neuen Landtag mit 14 Abgeordneten genauso stark vertreten wie die FDP.

ddp