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Deutschland / Welt Komorowski als Polens Präsident vereidigt - Kaczynski nicht dabei
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16:52 06.08.2010
Will sich stärker in der Diskussion um die Zukunft des „gemeinsamen Europas“ engagieren: Der frischvereidigte polnische Präsident Bronislaw Komorowski. Quelle: ap
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Polen solle sich auch stärker in der Debatte um die Zukunft des „gemeinsamen Europas“ engagieren.

Das Verhältnis zu Frankreich und Deutschland habe dabei eine „Schlüsselbedeutung“ für die europäische Stabilität, betonte der 58- Jährige. Seine ersten Auslandsreisen würden ihn nach Brüssel, Paris und Berlin führen. Dem Präsidialamt zufolge sollen diese Besuche vom 1. bis 3. September stattfinden. Komorowski ist der vierte nach dem demokratischen Umbruch von 1989 durch das Volk gewählte Präsident.

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Komorowski versprach zudem, den Prozess der polnisch-russischen und Aussöhnung zu fördern. Ohne Zusammenarbeit mit Russland sei eine stabile Entwicklung Mitteleuropas nicht möglich, sagte er. Nach jahrelangen Spannungen arbeiten Warschau und Moskau an einer Annäherung.

Nach der Vereidigung besuchten das Staatsoberhaupt und seine Frau Anna (58) eine Messe im Warschauer Johannes-Dom. Am Nachmittag sollte das Präsidentenpaar seine vorläufige Residenz - das Schloss Belweder - beziehen. Der Hauptsitz wird zur Zeit noch renoviert.

Komorowski hatte zuvor vor Mitgliedern beider Parlamentskammern, des Sejm und des Senats, seinen Amtseid abgelegt. Mit einer Schweigeminute würdigten die Teilnehmer der Zeremonie den tödlich verunglückten Vorgänger Komorowskis, Lech Kaczynski. Dieser war am 10. April bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk in Russland ums Leben gekommen - zusammen mit seiner Frau Maria sowie 94 anderen prominenten polnischen Politikern, Militärs und Geistlichen.

Komorowski, der aus der liberal-konservativen Regierungspartei Bürgerplattform PO kommt, hatte sich bei der Stichwahl am 4. Juli mit 53 Prozent der Stimmen gegen seinen national-konservativen Kontrahenten und Zwillingsbruder des Verunglückten, Jaroslaw Kaczynski, durchgesetzt. Der Verlierer blieb der Vereidigungszeremonie demonstrativ fern. Jaroslaw Kaczynski hat dem Regierungslager um Ministerpräsident Donald Tusk und Komorowski in letzter Zeit wiederholt vorgeworfen, am Tod seines Bruders mitschuldig gewesen zu sein.

In seiner Rede unterbreitete Komorowski den National-Konservativen um Kaczynski ein Kooperationsangebot. Er werde nach einem „gemeinsamen Fundament“ für eine Zusammenarbeit mit der Opposition suchen, versicherte er. Polen brauche mehr Verständigung und weniger Kampf oder Hass, sagte Komorowski.

Die polnische Verfassung gibt dem Präsidenten Kompetenzen in der Sicherheits- und Außenpolitik. Er verfügt über ein Veto-Recht gegenüber Parlamentsgesetzen und kann darüber hinaus auch eigene Gesetzentwürfe einbringen.

dpa