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Deutschland / Welt Kopf-an-Kopf-Rennen bei Ministerpräsidentenwahl
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11:52 10.08.2011
Annegret Kramp-Karrenbauer ist im im ersten Wahlgang überraschend gescheitert. Quelle: dpa
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Saarbrücken

Schwere Schlappe für die Jamaika-Koalition an der Saar: Bei der Ministerpräsidenten-Wahl ist die CDU-Politikerin Annegret Kramp-Karrenbauer in der ersten Runde überraschend durchgefallen. In geheimer Wahl erzielte sie am Mittwoch im Landtag lediglich 25 Stimmen, genauso viel wie ihr erst kurz vor der Wahl angetretener SPD-Gegenkandidat Heiko Maas. Von den insgesamt 51 Abgeordneten enthielt sich einer der Stimme. Demzufolge muss einer der Koalitionäre des bundesweit einzigen Bündnisses von CDU, FDP und Grünen für den SPD-Landesvorsitzenden gestimmt haben.

Die Koalition, die Kramp-Karrenbauer zuvor das Vertrauen bekundet hatte, verfügt im Landtag über 27 Sitze. Die Opposition von SPD und Linken zählt 24 Sitze. Für die Wahl reicht die einfache Mehrheit.

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Die Wahl der 49-jährigen Juristin Kramp-Karrenbauer hatte bislang als so gut wie sicher gegolten. Unmittelbar nach dem überraschenden Scheitern im ersten Wahlgang wurde die Sondersitzung für eine Stunde unterbrochen. Nun ist ein zweiter Wahlgang nötig.

Nach der Landesverfassung muss solange gewählt werden, bis ein Ministerpräsident bestimmt ist. Gelingt das innerhalb von drei Monaten nicht, so wird der Landtag aufgelöst und eine Neuwahl anberaumt.

Kramp-Karrenbauer soll Ministerpräsident Peter Müller nachfolgen

Die fehlende Mehrheit erinnert an ähnliche Wahlkrimis: In Thüringen wurde Christine Lieberknecht (CDU) im Oktober 2009 erst im dritten Anlauf gewählt. Im März 2005 gab in Schleswig-Holstein die SPD-Politikerin Heide Simonis nach dem vierten erfolglosen Wahlgang auf.

Die bisherige Sozialministerin Kramp-Karrenbauer soll nach dem Willen der Regierungskoalition Ministerpräsident Peter Müller nachfolgen, der in den vergangenen zwölf Jahren im Saarland regiert hat. Ende Mai hatte sie bereits den CDU-Landesvorsitz von Müller im kleinsten deutschen Flächenland übernommen. Sie wäre nach Lieberknecht (CDU) in Thüringen und Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen die derzeit dritte weibliche Chefin eines Landeskabinetts.

Der SPD-Abgeordnete Stefan Pauluhn hatte Maas unmittelbar vor der Wahl als Gegenkandidat zu Kramp-Karrenbauer vorgeschlagen. Dies geschehe im Bewusstsein, „dass es hier andere Mehrheiten gibt“, sagte Pauluhn. „Dennoch wollen wir mit unserem Vorschlag deutlich machen, dass es zur Jamaika-Koalition eine politische und personelle Alternative gibt und geben wird.“

Landtagspräsident Hans Ley (CDU) hatte zu Beginn der Sitzung Müller für „unermüdlichen Einsatz und außerordentliche Leistungen gedankt, der am Dienstag sein Amt niedergelegt hatte. Er habe zwölf Jahre lang das Saarland „durch eine Phase des wirtschaftlichen Umbruchs und des gesellschaftlichen Wandels geführt“.

dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.