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Deutschland / Welt Krankenkassen warnen im Fall von City BKK vor „Dominoeffekt“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Krankenkassen warnen im Fall von City BKK vor „Dominoeffekt“
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07:36 18.06.2010
Von Gabi Stief

Der Druck auf die Koalition, zügig die Finanzkrise der Krankenkassen zu lösen, wächst. Am Tag vor der Regierungsklausur der Gesundheitsexperten von Union und FDP warnte der Bundesverband der Betriebskrankenkassen am Donnerstag vor einem „Dominoeffekt“. Kassen, die für ihre Partner einstünden, drohten finanziell geschwächt zu werden. „Letztlich steht damit die Stabilität des gesamten Krankenkassensystems auf dem Spiel“, heißt es in einem offenen Brief von BKK-Bundesverbandsgeschäftsführer Heinz Kaltenbach an Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). Hintergrund ist die drohende Insolvenz der City BKK, für die im Ernstfall die anderen Kassen aus dem BKK-Verbund haften. Beim Bundesversicherungsamt liegen insgesamt drei Anzeigen von Kassen auf eine drohende Zahlungsunfähigkeit vor.

Auch der Verband der Ersatzkassen (vdek) appellierte an die Koalition, sich zügig auf ein Sparpaket zu einigen, um die Krankenkassen zu stabilisieren. vdek-Chef Thomas Ballast drang darauf, die Verpflichtung zu Hausarztverträgen zu streichen. „Diese Verträge kosten die Kassen Milliarden“, kritisierte Ballast. Er forderte zugleich die Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Arzneimittel.

Bei der zweitägigen Klausur der Gesundheitsexperten von Union und FDP mit Rösler ist nach offiziellen Angaben nicht mit abschließenden Ergebnissen zu rechnen. Bei dem Treffen geht es darum, die für 2011 erwartete Finanzlücke von elf Milliarden Euro im Gesundheitswesen zu stopfen.

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