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Deutschland / Welt Länder für Tempo 30 vor Schulen und Kitas
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18:15 14.04.2016
Vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen soll künftig generell Tempo 30 gelten. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Heringsdorf

Die Verkehrsminister der Länder fordern vom Bund eine Änderung der Straßenverkehrsordnung. Vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen soll künftig generell Tempo 30 gelten. Dafür sprachen sich die Verkehrsminister am Donnerstag auf ihrer Konferenz in Heringsdorf (Mecklenburg-Vorpommern) aus.

Die Forderung geht auf eine Initiative von Schleswig-Holstein zurück, der sich zuerst Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern und später auch die anderen Bundesländer angeschlossen haben. Schwächere Verkehrsteilnehmer sollten besser geschützt werden, sagte Schleswig-Holsteins Minister Reinhard Meyer (SPD).

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"Vereinfachung für Tempo-30-Zonen"

Bislang müssten Länder und Kommunen nachweisen, dass es sich um einen Unfallschwerpunkt handelt, um eine Geschwindigkeitsbegrenzung durchzusetzen, erklärte Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). "Mit der Vereinfachung für Tempo-30-Zonen können wir Unfällen vorbeugen und sorgen für mehr Verkehrssicherheit."

Für die Änderung der Straßenverkehrsordnung ist der Bund zuständig. Die Bundesländer gehen aber davon aus, dass er ihrer Forderung folgt, wie aus dem Verkehrsministerium von Schleswig-Holstein zu hören war.

dpa/wer