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Deutschland / Welt Leutheusser fordert Aufklärung zu „Trojaner“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Leutheusser fordert Aufklärung zu „Trojaner“
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11:05 10.10.2011
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat angesichts der Vorwuerfe des angeblichen Bundestrojaners "totale Transparenz und Aufklärung" versprochen.
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Berlin

Nach dem Vorwurf des Einsatzes einer Ermittler-Software mit illegalen Möglichkeiten fordert Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) auch Untersuchungen in den einzelnen Bundesländern. Man müsse den Hinweisen des Chaos Computer Clubs (CCC) zum sogenannten Bundestrojaner auf Bundes- aber genauso auf Länderebene nachgehen, sagte sie am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Auch in den Ländern gebe es Möglichkeiten, die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung durchzuführen, für die die umstrittene Software entwickelt worden sein soll.

Über die Existenz der Spionagesoftware habe sie keine weiteren Informationen: „Ich kann nicht wissen, ob es den Bundestrojaner gibt oder nicht“, sagte sie. Wenn es ihn aber gebe, sei sein Einsatz nicht mit geltendem Recht vereinbar. „Dann kann das in der Form nicht weitergehen.“ Die Ministerin wolle dazu beitragen, die entstandene Unsicherheit durch Transparenz und Aufklärung auszuräumen.

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Der CCC hatte am Samstag verbreitet, dass ihm eine „staatliche Spionagesoftware“ zugespielt worden sei, die von Ermittlern in Deutschland zur Überwachung von Telekommunikationsverbindungen im Internet eingesetzt werde. „Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware“, teilte der Verein mit.

Das Bundesinnenministerium hatte am Sonntag bestritten, dass die Software vom Bundeskriminalamt eingesetzt worden sei.

dpa/kas