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Deutschland / Welt Linker Flügel kritisiert Führungsstil der SPD-Spitze
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13:47 08.11.2009
Eine der Kritikerinnen: Die SPD-Linke Andrea Ypsilanti in Kassel. Quelle: ddp
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Namhafte SPD-Politiker haben kurz vor dem Bundesparteitag die Führungslinie der Partei kritisiert. „Die Basta-Politik der SPD-Führung wird in der ganzen Partei beanstandet. Da werden ganz oben einsame Entschlüsse gefasst werden, und der Rest wird nach dem Motto „Friss oder stirb“ dahinter gebracht. Das ist kein demokratisches Verfahren“, sagte der SPD-Sozialexperte Ottmar Schreiner in Kassel vor einem sogenannten Basisratschlag. Zu dem Treffen linksgerichteter SPD-Politiker waren am Sonntag etwa 100 Mitglieder gekommen, darunter auch die ehemalige hessische SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti. Die Parteilinken wollen über neue Politik-Leitlinien sprechen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer sagte in Kassel: „Es gibt einen großen Diskussionsbedarf darüber, wie es weitergehen kann. Die SPD ist momentan nicht intakt. Es geht darum, dass die SPD wieder zu einer Identität findet.“ Die Aufarbeitung der „verheerenden Niederlage“ bei der Bundestagswahl Ende September sei deutlich zu kurz gekommen, sagte der Bundestagsabgeordnete Schreiner. Die SPD hatte mit 23 Prozent und einem Minus von 11 Punkten ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Beim Bundesparteitag vom 13. bis 15. November in Dresden soll Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Chef gewählt werden.