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Deutschland / Welt Lob und Tadel für Guttenbergs Klarheit zu Afghanistan-Einsatz
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15:03 04.11.2009
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekommt viel Lob für seine Neupositionierung des Afghanistan-Einsatzes.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekommt viel Lob für seine Neupositionierung des Afghanistan-Einsatzes. Quelle: ddp
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Das treffe für viele Soldaten die Realität, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD) an diesem Mittwoch. Die Vereinigung „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) forderten von dem CSU-Politiker als Konsequenz einen Abzugsplan für die deutschen Truppen. Guttenberg hatte am Dienstag erstmals mit der offiziellen Bezeichnung gebrochen, in Afghanistan handle es sich nur um einen „robusten Stabilisierungseinsatz“.

Robbe erinnerte daran, dass deutsche Soldaten im nordafghanischen Kundus in stundenlange Gefechte verwickelt worden seien und gesehen haben, wie Kameraden fielen. „Das empfinden sie persönlich als Krieg.“ Das müsse die Politik auch nachvollziehen, auch wenn es „völkerrechtlich kein Krieg im klassischen Sinne“ sei. Dennoch sei es richtig, die „semantischen Verrenkungen“ der bisherigen Bundesregierung zu beenden.

Der Bundeswehrverband erwartet angesichts der angespannten Sicherheitslage in Nordafghanistan jetzt ein klares Wort auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie müsse einen Anstoß zu einem „gesellschaftlichen Schulterschluss“ zur Unterstützung und zur Solidarität mit der Truppe geben, verlangte Verbandschef Ulrich Kirsch. Es gebe in Deutschland das Problem, dass offenbar viele Menschen das mit Afghanistan gar nicht so genau wissen wollten.

Lob kam auch vom ehemaligen UN-Sondergesandten in Afghanistan, Tom Koenigs. Es sei gut, dass Guttenberg klar ausspreche, was die Soldaten empfinden, sagte der Grünen-Abgeordnete. Zugleich betonte Koenigs die Bedeutung ziviler Aufbauhilfe für die Entwicklung Afghanistans und die Eindämmung des Extremismus. Dies sei „zweifellos der Hebel“ und die Unterstützung, die der Westen geben müsse.

Für die IPPNW-Vorsitzende Angelika Claußen muss die Politik nicht nur den Mut haben, die Lage in Afghanistan richtig zu benennen. „Die Politiker, die den Krieg am Hindukusch als vermeintlich notwendig deklarieren, hätten zu verantworten, dass sowohl immer mehr Soldaten als auch die Menschen in Afghanistan getötet, verwundet und traumatisiert würden“, sagte sie. Die Konsequenz sollte ein konkreter Plan zum Abzug der ausländischen Truppen sein. Die Bundesregierung könnte dem Beispiel der Niederlande und Kanadas folgen, die als NATO-Mitglieder ihren Abzug angekündigt haben.

ddp