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Deutschland / Welt Heiko Maas auf unmöglicher Mission
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Maas auf unmöglicher Mission

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17:00 10.06.2019
Heiko Maas am Montag in Teheran. Quelle: Ebrahim Noroozi/AP/dpa
Teheran

Außenminister Heiko Maas hat den Versuch unternommen, das von US-Präsident Donald Trump verworfene Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Der SPD-Politiker mühte sich, Irans Führung davon zu überzeugen, trotz der Aufkündigung der Vereinbarung durch die USA und der Wiedereinführung von Sanktionen vertragstreu zu bleiben und von der Wiederaufnahme des Nuklearprogramms abzusehen. Es war Maas’ bisher schwierigste Mission. Das Ziel war groß, die Erfolgsaussichten gering.

Dennoch musste dieser Besuch sein. Ein nuklearer Wettstreit im Mittleren Osten zählt zum Schlimmsten, was Europa widerfahren könnte. Kein diplomatische Anstrengung darf unversucht bleiben, um das zu verhindern.

Maas hat nicht viel zu bieten

Maas hat dem Iran nicht viel zu bieten. Zu Recht verweist dessen Regierung darauf, dass das Scheitern des Nuklearabkommens im Weißen Haus seinen Ausgang nahm und nicht in Teheran. Dort hält man sich bis heute an die strengen Vorgaben – obwohl die US-Sanktionen die Wirtschaftskrise im Land verschärfen. Doch nichts würde sich an der Lage der Iraner bessern, wenn sie nun ihrerseits ausstiegen und den Bau der Atombombe fortsetzten.

Im Gegenteil: Dann müssten auch Europäer, Russen und Chinesen die Sanktionen wieder hochfahren, mit verheerenden Folgen für die Versorgungslage im Land. Das können die Mullahs nicht wollen. Ebenso wenig kann ihnen daran gelegen sein, zum Ziel von US-Angriffen zu werden.

Verquere Logik im Iran

Maas konnte nicht viel mehr tun, als die Iraner auf die Widersprüche ihrer Politik hinzuweisen und den Willen zur Zusammenarbeit zu bekräftigen. Eine volle Kompensation der US-Sanktionen, wie von Iran gefordert, konnte er nicht zusagen. Dazu sind die Europäer nicht imstande. Die Iran-Krise führt ihnen klar vor Augen, wie abhängig sie von den USA sind. Sie markiert aber auch den Beginn einer eigenständigen, europäischen Weltpolitik.

Von Marina Kormbaki/RND

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