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Deutschland / Welt Martin Dulig ist neuer SPD-Chef in Sachsen
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18:15 24.10.2009
Martin Dulig Quelle: ddp
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Der Parteivorsitz war seit dem Rücktritt von Thomas Jurk am 31. August verwaist. Dulig bleibt zugleich SPD-Fraktionschef im Landtag.

In seiner Bewerbungsrede unterstrich er den Anspruch der SPD als „die linke Volkspartei fest verankert in der Mitte der Gesellschaft“. Die Partei müsse „raus aus den Nischen“, er wolle „Politik für die Mehrheit“ machen. Zugleich dankte Dulig seinem Amtsvorgänger Jurk, der die Partei erfolgreich geeint habe.

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Jurk hatte bei seinem Rücktritt am Tag nach der Landtagswahl Dulig als Nachfolger empfohlen. Es gab am Samstag keinen Gegenkandidaten. Für Dulig stimmten 92 Delegierte, 29 stimmten mit Nein, drei enthielten sich. Er sprach anschließend von einem „ehrlichen Ergebnis“.

Dulig ist bereits seit zwei Jahren Fraktionschef. Seit fünf Jahren sitzt er im Landtag, zuvor war er fünf Jahre lang Chef der sächsischen Jusos.

Die SPD hatte sich vor zwei Monaten mit dem Landtagswahlergebnis von 10,4 Prozent zwar im Vergleich zu 2004 leicht um 0,6 Prozentpunkte verbessert, war aber damit weit unter ihren eigenen Erwartungen geblieben. Zudem verlor sie ihre Regierungsbeteiligung, da es für die CDU nun für eine Koalition mit Wunschpartner FDP reichte. Jurk gehörte dem CDU/SPD-Bündnis fünf Jahre lang als stellvertretender Regierungschef und Wirtschaftsminister an.

Der 47-jährige Jurk erklärte, er sehe sich „in Verantwortung mitzuhelfen“. Auch Ex-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange, die wie Jurk im Landtag sitzt, kündigte an, weiter mitmischen zu wollen. Wie auch der scheidende Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) war Stange aus der Basis heraus vor dem Parteitag für den SPD-Vorsitz vorgeschlagen worden, hatte sich aber nicht zu einer Kandidatur bereiterklärt.

Dulig hatte die Parteibasis in den vergangenen Tagen auf mehreren Regionalforen besucht. Dabei gab es nach Parteinangaben offene Debatten. Als Schlussfolgerung daraus wollte Dulig auch den von ihm vorgelegten Initiativantrag unter dem Titel „Wegen Umbau geöffnet! Mit Glaubwürdigkeit, Leidenschaft und Überzeugungskraft.“ verstanden wissen, den die Delegierten schließlich mit großer Mehrheit verabschiedeten.

Im Antrag heißt es unter anderem, dass in der Partei „eine neue Diskussions- und Streitkultur“ etabliert werden müsse. Zudem müsse die SPD ihre „Programmatik immer wieder an den aktuellen und regionalen Anforderungen ausrichten“. Dulig hatte schon vor dem Parteitag angekündigt, dass die Landespartei innerhalb der nächsten zwei Jahre ein neues Programm erarbeiten solle.

Zunächst soll indes der nächste Parteitag vom Herbst 2010 auf Juni vorgezogen werden. Dann will sich Dulig erneut zur Wahl stellen - und mit ihm eine neue Parteispitze. Zu den bisherigen Amtsträgern gehören etwa Generalsekretär Dirk Panter oder die Parteivize Rolf Schwanitz und Petra Köpping.

ddp

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