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Deutschland / Welt Mehr als 90 Deutsche nach Krawallen in Polen festgenommen
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19:46 12.11.2011
Foto: Bei Krawallen am polnischen Unabhängigkeitstag sind auch 92 deutsche Demonstranten festgenommen worden.
Bei Krawallen am polnischen Unabhängigkeitstag sind auch 92 deutsche Demonstranten festgenommen worden. Quelle: dap
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Warschau

Insgesamt seien bei den Zusammenstößen von Polizei und rechtsnationalen Demonstranten sowie Teilnehmern einer linken Gegendemonstration 210 Menschen festgenommen worden. Ministerpräsident Donald Tusk sprach sich als Konsequenz aus den Krawallen für ein Vermummungsverbot aus.

Die Organisatoren des „Unabhängkeitsmarsches“ verurteilten am Samstag die Gewalt. „Wir verurteilen Banditentum, Hooliganismus und Extremismus“, versicherte Robert Winnicki von der „Allpolnischen Jugend“, einer rechtsnationalen und europafeindlichen Organisation. „Schändlich“ sei die Teilnahme deutscher Randalierer an der Gegendemonstration. Ausländer sollten Veranstaltungen an polnischen Feiertage fernbleiben. Indes waren zum „Unabhängigkeitsmarsch“ ebenfalls ausländische Teilnehmer aus Ungarn, Kroatien, Serbien und der Slowakei angereist.

Der Polizei war es gelungen, beide Gruppen auseinanderzuhalten. Damit wurden die Beamten allerdings zum Hauptziel der Attacken von militanten Demonstranten beider Seiten. 40 Beamte wurden verletzt. Insgesamt 29 Verletzte mussten in Krankenhäusern behandelt werden. Zahlreiche Fahrzeuge wurden angezündet, unter anderem auch 14 Streifenwagen und ein Übertragungswagen des polnischen Fernsehens. Der Sachschaden wird auf mindestens 20 000 Euro geschätzt.

Ministerpräsident Tusk sagte nach einem Treffen mit der Einsatzleitung und Vertretern des Innen- und des Justizministeriums, als Konsequenz aus den Vorfällen müsse über Änderungen des geltenden Demonstrationsrechts nachgedacht werden. Er sei für ein Vermummungsverbot, um Gewalttäter besser identifizieren und strafrechtlich verfolgen zu können.

Gleichzeitig dürfe das Demonstrationsrecht an sich nicht eingeschränkt werden. „Wenn wir zulassen, dass Polizei oder örtliche Verwaltung ’Nein’ zu Demonstrationen sagen, könnte das Wort ’Nein’ zu oft fallen“, sagte Tusk vor Journalisten in Warschau. Nach den Krawallen hatte Staatspräsident Bronislaw Komorowski angeregt, über eine Verschärfung des Demonstrationsrechts nachzudenken. Organisatoren müssten unter anderem für Schäden bei Ausschreitungen zur Verantwortung gezogen werden können.

dpa

Michael Grüter 12.11.2011
12.11.2011