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Deutschland / Welt Merkel denkt an ein Leben ohne FDP
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09:17 22.02.2012
Von Matthias Koch
„Die Möglichkeit, die Koalition zu beenden, ist von der Union mehrfach genannt worden“: Philipp Rösler, Angela Merkel. Quelle: dpa
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Berlin

Jahrelang war Philipp Rösler Merkels Lieblingsliberaler. Der smarte Mediziner aus Hannover war nicht so eitel wie Guido Westerwelle und nicht so bockig wie Rainer Brüderle. Mit Rösler pflegte Merkel einen geradezu familiären Umgangston. Traf Rösler die Kanzlerin in Berlin unter vier Augen, musste er ihr auf seinem iPhone erst mal die neuesten Kindergartenfotos seiner Zwillinge zeigen, die in Hannover aufwachsen, bei Ehefrau Wiebke. Merkel kennt die privaten Verhältnisse, sie weiß, dass Röslers Frau wieder als Ärztin arbeitet und dass Röslers Schwiegervater oft zu Hilfe kommt.

Jetzt ist das nette Verhältnis beschädigt. Der Sonntagnachmittag, an dem Rösler im Streit um den künftigen Bundespräsidenten gegen den Willen der Kanzlerin  und im Zusammenspiel mit der SPD Joachim Gauck durchdrückte, hinterlässt Spuren – weit über den Tag hinaus.
Rösler bestätigt inzwischen offiziell, dass bei dem Konflikt mit Merkel plötzlich der Fortbestand der Berliner Regierung auf dem Spiel stand: „Die Möglichkeit, die Koalition zu beenden, ist von der Union mehrfach genannt worden“, diktierte Rösler Journalisten in den Block.

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In einem weiteren Interview zeigte er seinen Stolz darüber, dass der eine oder andere ihn in der Vergangenheit vielleicht unterschätzt habe: „Meine Art von Kämpfernatur äußert sich eher in Zähigkeit und Ausdauer. Wie man ja aktuell gesehen hat.“ Röslers Generalsekretär Patrick Döring betont, die Liberalen selbst hätten „zu keinem Zeitpunkt die Frage des Präsidentschaftskandidaten mit dem  Fortbestand der schwarz-gelben Koalition verbunden“. Das sieht die Union anders: Die FDP sei es gewesen, die sich plötzlich und unerwartet dem anderen Lager zugewandt habe. Die Liberalen hätten sich, schimpft CDU/CSU-Fraktionsvize Michael Meister, „mit SPD und  Grünen ins Bett gelegt“.

Tatsächlich wunderten sich zeitweilig  auch führende Sozialdemokraten darüber, wie sehr ihnen Rösler und seine Liberalen entgegenkamen. Rot-gelb-grüne Bündnisse zur Wahl eines neuen Präsidenten wurden an die Wand gemalt. Erstaunliche Namen machten die Runde, bis hin zu Klaus Kinkel und Wolfgang Ischinger. War der FDP-Führung alles recht, um nur ja Merkel unter Druck setzen zu können? Mittlerweile weiß man, was die Liberalen so in Aufregung versetzte: Der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer stand am Sonntag viel näher vor den Toren von Schloss Bellevue, als dies öffentlich bekannt war.

Merkel hätte Töpfer ideal gefunden: als Mann, der nicht nur im Inland parteiübergreifend Anerkennung genießt, sondern als langjähriger UN-Umweltdirektor auch auf dem internationalen Parkett zu Hause ist. Die Grünen hegen seit Jahren viel Sympathie für Töpfer. Und in vertraulichen Gesprächen mit der SPD hatte Merkel von Parteichef Sigmar Gabriel den Hinweis bekommen, Töpfer gehöre zu den ganz wenigen Kandidaten mit CDU-Parteibuch, die auch für die Sozialdemokraten in der Bundesversammlung wählbar wären.
Gescheitert ist die Variante Töpfer an der FDP. Die Liberalen interpretierten den Vorschlag Merkels als fieses Manöver, das vor allem dem Zweck diene, der FDP zu schaden. Schon jetzt wolle Merkel durch einen Kandidaten Töpfer mit Blick auf das Bundestagswahljahr 2013 ein schwarz-grünes Signal setzen. Brüderle warnte, die FDP solle gesellschaftlich an den Rand gedrängt und isoliert werden.

Die Liberalen konterten ihrerseits mit dem Versuch, die Union zu isolieren. Indem Rösler den Beschluss des FDP-Präsidiums zugunsten Gaucks hinausposaunte, setzte er Merkel so sehr unter Druck, wie sie es selten erlebt hat.
Sollte sie an ihrer Ablehnung festhalten? Das hätte draußen im Publikum niemand verstanden. Ein Scheitern der Koalition kam für sie ebenfalls nicht in Betracht; Berlin muss in diesen Krisenzeiten, das hat Merkel allen Beteiligten im Findungsverfahren immer wieder gesagt, Stabilität ausstrahlen.

Also Gauck. Merkels Problem lag nicht allein darin, dass sie jetzt „einfach mal über ihren Schatten springen“ musste, wie es ihr der liberale Gesundheitsminister Daniel Bahr in nassforschem Ton nahe­legte. Merkel musste vor allem ihre seit Langem gehegten Vorbehalte beiseite­schieben, die sie stets gegenüber Gauck hatte.

Der Mann war ihr nie unsympathisch; was soll auch eine evangelische Pastorentochter aus dem Nordosten gegen einen evangelischen Pastor aus dem Nordosten haben? Man kannte sich seit einer gefühlten Ewigkeit, bei Gaucks 70. Geburtstag hat Merkel vor zwei Jahren sogar eine Rede gehalten.

Doch gerade weil sie ihn kennt, eigentlich müsste das jedem zu denken geben, wollte sie ihn nicht als Bundespräsidenten. Aus Rücksicht auf Gauck würde Merkel ihre Vorbehalte nie öffentlich aufzählen, deutlich wurden sie aber in den Beratungen der vergangenen Tage hinter verschlossenen Türen. Gauck komme mit Themen, die vor 20 Jahren aktuell gewesen seien. Allzu sehr sei er auf Deutschland fixiert – während Land und Leute endlich den internationalen Kontext der gegenwärtigen Krisen begreifen müssten. Vor allem aber berge Gaucks stetiger Wunsch, immer und überall etwas Originelles und Geistreiches zu sagen, das Risiko immer neuer Missverständnisse. Die unterschiedlich aufgefassten Anmerkungen Gaucks in der Sarrazin-Debatte seien dafür ein Beispiel. Im Gegensatz dazu habe Christian Wulff bei Integrationsthemen eine klare Kontur gehabt. Stöhnend sagte Merkel in kleinem Kreis, sie wolle endlich mal einen Bundespräsidenten, der ihr die Gewissheit gibt, fünf Jahre durchzuhalten.

Widerwillig lenkte Merkel schließlich ein und ließ Gauck ins Kanzleramt bitten, die Sache sollte vom Tisch. Und so bekommt Deutschland jetzt einen sehr speziellen „Präsidenten der Herzen“. Die CDU-Chefin riet von ihm ab, der SPD-Chef bestand nicht auf ihm, die Grünen kritisierten zwei Tage nach der weihevollen Nominierung seine Haltung zu Sarrazin und zur Vorratsdatenspeicherung, und die Liberalen setzten ihn nur durch, um der mit dem Modell Töpfer verbundenen politischen Isolierung zu entgehen.

Rösler, ganz auf dem Erfolgstrip, erhöht unterdessen die eigene Sichtbarkeit. Die FDP-Landtagsfraktion in Hannover tat ihm am Dienstag den Gefallen und benannte ihn als einen ihrer Vertreter für die Bundesversammlung am 18. März. Da Rösler kein Bundestagsmandat hat, hätte er ohne Nominierung durch die Landtagsfraktion weder Sitz noch Stimme in dem Gremium, das den neuen Bundespräsidenten wählt. Doch wenn Gauck seinen Blumenstrauß und seine Glückwünsche bekommt und das Blitzlichtgewitter beginnt, will der Liberale, der dies alles möglich gemacht hat, natürlich unbedingt dabei sein.

Merkel hat dazugelernt. Sie hat in den vergangenen Tagen überraschend negative Erfahrungen mit Rösler gemacht – und überraschend positive mit Gabriel. Der SPD-Chef erwies sich in den unübersichtlichen Debatten zur Präsidentenfindung als verlässlich und umsichtig. Das noch vor zwei Jahren spürbare Misstrauen zwischen beiden ist einem neuen, feinfühligeren Umgang gewichen. Merkel, das weiß man, kann sich auch ein Leben ohne FDP vorstellen. In Krisenzeiten, den europäischen Partnern predigt Merkel es fast jeden Tag, sind Große Koalitionen nun mal etwas Praktisches.

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