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Deutschland / Welt Merkel formt ihr Kabinett
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel formt ihr Kabinett
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09:24 28.11.2009
Von Michael Grüter
Angela Merkel formt ihr Kabinett entschlossen nach ihrem Geschmack. Karriere macht, wer im Idealfall jung, weiblich und liberal ist und in jedem Fall loyal gegenüber der Chefin selbst ist. Quelle: ddp (Archiv)
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Die Szenen folgen einander in sehr schnellem Takt, doch die Regisseurin scheint zufrieden. 30 Tage nach der Vereidigung vollzieht die Bundesregierung ihre erste Kabinettsumbildung. Der Eindruck von Ungeschicklichkeit soll zügig zerstreut werden. Schon in der Nacht zuvor, beim „ARD-Hauptstadttreff“, wo viele Prominente sich ein Stelldichein gaben, sah man die Kanzlerin auffallend strahlen, der Krise um Jung zum Trotz. Hatte sie den Gang der nächsten 24 Stunden schon in den Blick genommen?

Am frühen Freitagabend findet Angela Merkel ein paar warme Worte für den zurückgetretenen Arbeitsminister Franz Josef Jung. Sie dankt ihm für seinen „Dienst am Vaterland“. Ein konservativer 60-jähriger Mann muss gehen, zwei liberale Unionsfrauen, Ursula von der Leyen und Kristina Köhler, werden befördert, wobei die Letztere auch ihre konservativen Seiten hat.

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Merkel formt ihr Kabinett entschlossen nach ihrem persönlichen Geschmack. Karriere macht, wer im Idealfall jung, weiblich und liberal ist – und in jedem Fall aber erwiesenermaßen loyal gegenüber der Chefin. Von diesem Muster weicht nur noch Finanzminister Wolfgang Schäuble ab. Ihm wird als Einzigem unter den Unionsministern gegenüber der Kanzlerin noch eine gewisse Korrekturfunktion zugetraut. Der Auftritt des unseligen Ministers Jung geriet am Freitagmittag sehr kurz. Er wolle seinen „Beitrag dafür leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen und Schaden von der Bundeswehr abgewendet werden kann“. Hier opfert sich einer, sollte das heißen, fürs große Ganze, sich keiner Schuld bewusst und mit stehenden Fahnen im Hintergrund.

Mit diesem letzten unsensiblen Auftritt im Bundestag hat sich Jung selbst seiner letzten Chance beraubt, so etwas wie Format zu beweisen. Ihm fehlt weiterhin die Einsicht in eigene Fehler. Schon am Donnerstag, im Plenarsaal des Bundestages, war die Distanz zwischen der Regierungschefin und ihrem Problem-Minister mit Händen zu greifen. Wollte sie ihm durch Ablauf eines Tages zeigen, was er selbst nicht begreifen konnte?

Die Kommentarlage am Tag danach in der deutschen Presse jedenfalls war eindeutig: Der Minister hatte seine Zukunft hinter sich. Am Vormittag musste Jung, auf Einladung Merkels, ins Kanzleramt kommen.

Ob Jung noch das Vertrauen Merkels habe, wollten Journalisten wenig später in der Regierungspressekonferenz wissen. Merkels Sprecher Ulrich Wilhelm fand eine sehr eigenwillige Formulierung: Merkel vertraue „unverändert“ darauf, „dass er im Geist der Transparenz und Verantwortung handelt“. Auf den zweiten Blick lässt sich dies als Aufforderung zum Rücktritt deuten. Verkünden aber sollte diesen Rücktritt schon noch Jung selbst. Damit wusch die CDU-Vorsitzende ihre Hände in Unschuld. Wegen der stattlichen Liste von Karrieren anderer, die sie beendet hat, wird Merkel in Parteikreisen auch „Schwarze Witwe“ genannt. Dieses Image möchte sie nicht haben.

Jung hat es hinbekommen, nur 30 Tage nach seiner Vereidigung im neuen Job als Arbeitsminister seinen Rücktritt zu erklären. Das ist neuer Rekord. Eine Berliner Premiere liegt auch darin, dass jemand mit dem Rücktritt die politische Verantwortung für ein Amt übernimmt, das er schon gar nicht mehr innehat.

Es wirkten Kräfte mit, die mit der mangelhaften „internen Informationspolitik“ seines früheren Ministeriums nur unzureichend erklärt werden können. Gescheitert ist der CDU-Politiker an seiner Unfähigkeit, eine Sprache zu finden, die dem Tod von bis zu 142 Menschen, verantwortet durch die Bundeswehr, gerecht geworden wäre.

Eigentlich sei Jung ein netter Kerl, heißt es in der Fraktion, keinem Schwätzchen abgeneigt, im heimischen Hessen gut verankert. Wenn er aber ans Mikrofon tritt, womöglich heikle Sachverhalte erläutern muss, geschieht etwas Seltsames mit ihm. Als ob er sich gepanzert oder einen Stock verschluckt hätte. Sein gemütliches Hessisch kippt in eine administrative, von Hauptwörtern durchsetzte Sprache, aus der jedes Gefühl, jede Bewegung, jede Offenheit getilgt ist. Diese Sprache ist völlig ungeeignet, wenn es gilt, Vertrauen der großen Mehrheit einer skeptischen Gesellschaft zu gewinnen.

Der Wechsel von Jung zu Ursula von der Leyen im großen und einflussreichen Ressort für Arbeit und Soziales gerät zum Symbol für den Wandel der CDU. Jung stammte aus der hessischen Union, wo er in jungen Jahren mit Roland Koch und anderen den „Freundeskreis Tankstelle“ bildete. Die Hessen-CDU trieb eine noch vom politischen Grabenkampf geprägte Feindseligkeit gegenüber dem politischen Gegner auf die Spitze. Sie rühmte sich lange Zeit, „den Sozialismus zu Lande, zu Wasser und in der Luft zu bekämpfen“. Als Merkel im Jahr 2000 als neu gewählte CDU-Chefin mit dem Kohl-Erbe aufräumte, musste Jung ein erstes Mal als Minister zurücktreten, als hessischer Bundesratsminister und Leiter der Staatskanzlei in Wiesbaden.

Er übernahm damals die politische Verantwortung für die Spendenaffäre der Hessen-CDU. Jahrelang wurde die Landespartei in seiner Zeit als Generalsekretär aus schwarzen Kassen finanziert, die als angebliche „jüdische Vermächtnisse“ firmierten. Auch damals stritt Jung alles ab, auch damals wollte er keinen Fehler einräumen. Er trat zurück, um das politische Überleben seines Freundes und Chefs Roland Koch zu sichern, der ihm seither verpflichtet ist. 2005 entsandte Koch Jung nach Berlin, er war seine Standleitung in Merkels Kabinett.

Nun wird Koch mit der jungen Kristina Köhler als hessischer Vertreterin abgefunden. Das Ressort, das die Hessen bekommen, ist nicht mehr so bedeutsam. Und die Ministerin ist eine junge Frau, die plötzlich Merkel alles zu verdanken hat. So hat am Freitag auch Koch den Biss der Schwarzen Witwe gespürt.

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