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Deutschland / Welt Merkel nimmt Guttenberg in Schutz
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20:19 21.01.2011
Von Klaus von der Brelie
Kanzlerin Merkel vertraut nach eigenen Angaben auf die Arbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg. Quelle: dpa
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Hellmut Königshaus, der in dieser Woche dreimal die Bundeswehr anprangerte, hat seine Kritik abgeschwächt. Anders als noch am Mittwoch erklärte der Wehrbeauftragte am Freitag, an Bord des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ habe es keine Meuterei gegeben, nachdem eine junge Offizieranwärterin bei einem Sturz aus der Takelage zu Tode gekommen war.

Königshaus nimmt die Marinesoldaten auf der „Gorch Fock“ inzwischen sogar gegen Meutereivorwürfe ihrer Vorgesetzten in Schutz. Es habe einen Streit mit der Schiffsführung gegeben, weil viele auf der „Gorch Fock“ nach dem Tod der Kameradin nicht einfach zur Tagesordnung übergehen wollten, erklärte der frühere FDP-Abgeordnete.

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Am Rande der Bundestagssitzung wurde Königshaus mehrfach vorgeworfen, er habe die Vorgänge in die Öffentlichkeit getragen, um damit dem Ruf von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu schaden und zugleich dessen Gegenspieler Guido Westerwelle zu nützen. Königshaus wies dies als falsche Unterstellung zurück.

Auch der Umstand, dass er die Medien über den Bruch des Briefgeheimnisses in Afghanistan informiert habe, bevor das Parlament die Sache zur Kenntnis genommen habe, wurde Königshaus angelastet. Nicht nur Politiker beanstandeten das Vorgehen des Wehrbeauftragten, auch mehrere Soldaten beschwerten sich über Königshaus, wie aus dem Verteidigungsministerium zu hören ist.

Kanzlerin Angela Merkel nahm den Verteidigungsminister gestern demonstrativ in Schutz. Die Kanzlerin vertraue auf die Arbeit des Ministers und unterstütze ihn, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Sie sei sicher, dass „dieser ausgezeichnete Verteidigungsminister“ die Aufgabe erfüllen werde.

Guttenberg, sichtlich in Bedrängnis geraten, versprach gestern immer wieder, sämtliche Vorfälle detailliert aufklären zu lassen. Dies betreffe auch den Tod eines 21-jährigen Hauptgefreiten, der kurz vor Weihnachten in Nordafghanistan einen Kopfschuss erlitten hatte. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums räumte ein, dass die erste Information über den Vorfall, der sich in einem Außenposten südlich von Kundus ereignete, missverständlich gewesen sein könnte.

Es hatte zunächst geheißen, ein Soldat sei „tot aufgefunden“ worden. Dass der Schuss aus der Waffe eines Kameraden stammte, wurde erst später bekannt. Inzwischen wird der Vorfall von der Staatsanwaltschaft Gera untersucht. Deshalb hält sich die Bundeswehr mit weiteren Informationen zurück. Auch der Untersuchungsbericht der Feldjäger, den der Minister erst am vergangenen Donnerstag erhielt, liegt der Strafverfolgungsbehörde vor. In dem Bericht heißt es, Soldaten hätten mit ihren Pistolen „gespielt“, als sich der tödliche Schuss löste.

Die Öffnung von Feldpostbriefen steht allem Anschein nach – und entgegen Medienberichten – nicht im Zusammenhang mit dem Tod des jungen Soldaten. Wie Ermittlungen ergaben, sind die Briefe zwar am selben Außenposten in der Unruheprovinz Baghlan geschrieben, aber schon mehrere Tage vor dem tragischen Ereignis aufgegeben worden.

Es sollen etwa 15 Soldaten betroffen sein, etwa 20 Briefe sollen geöffnet oder gar leer ihre Empfänger in Deutschland erreicht haben. Verantwortlich für den Transport der Briefe und Päckchen zum nächsten deutschen Feldpostamt war seinerzeit eine afghanische Firma. Guttenberg lässt jetzt prüfen, ob sich in diesem Zusammenhang Angehörige dieses Unternehmens oder der Bundeswehr strafbar gemacht haben. Letzteres gilt als unwahrscheinlich.

Um die Vorgänge an Bord der „Gorch Fock“ aufzuklären, ist inzwischen ein Ermittlerteam der Marine nach Argentinien unterwegs. Das Segelschulschiff mit rund 200 Mann Besatzung an Bord liegt seit Donnerstag im Hafen Ushuaia. Sollte es sich als nötig erweisen, sagte Guttenberg, werde er in der „,Gorch Fock‘-Affäre“ hart durchgreifen.

Der Opposition im Bundestag reicht diese Ankündigung nicht aus. Sie ist insbesondere über die Informationspolitik des Ministeriums empört. Der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte, der Minister müsse sich nachsagen lassen, sein Ministerium unterrichte den Bundestag objektiv falsch. Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD), sieht das so: „Das Ministerium hat den Verteidigungsausschuss nicht nur falsch informiert, sondern verschleppt, und verschweigt immer wieder Informationen.“

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Die „Gorch Fock“-Ermittler kommen Anfang kommender Woche nach Argentinien, um mit den Untersuchungen auf dem Segelschulschiff zu beginnen. Die Kommission soll Vorwürfen von Offiziersanwärtern nachgehen, wonach Mitglieder der Stammbesatzung Kadetten drangsaliert haben.

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