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Deutschland / Welt Merkel ruft Koalition zur Ruhe auf und fordert Zusammenarbeit
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11:33 13.06.2010
Fordert Zusammenarbeit: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: dpa
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den andauernden heftigen Streitereien in der Koalition aus Union und FDP das Bündnis zur Zusammenarbeit aufgefordert.„Wir müssen den Menschen in einer schwierigen Zeit Verlässlichkeit bieten. Nur so können wir wieder Vertrauen gewinnen“, sagte Merkel der „Bild am Sonntag“. Die Kanzlerin forderte zudem einen anderen Umgangston von den Koalitionären. „Was die Umgangsformen in der Koalition anbelangt, müssen wir abrüsten.“

In der vergangenen Woche hatten sich Vertreter des Bündnisses mit Begriffen wie „Wildsau“, „Rumpelstilzchen“ oder „Gurkentruppe“ belegt. „Ich gehe davon aus, dass die Beteiligten erkannt haben, dass das kein akzeptabler Stil ist“, kritisierte Merkel. „Das darf und wird nicht Schule machen.“ Merkel bestritt, dass ihre Autorität als Kanzlerin unter dem Koalitionszwist gelitten hat. Auf eine entsprechende Frage antwortete sie dem Bericht zufolge mit einem klaren „Nein.“

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Die Koalition ist sich in zahlreichen Themen nicht einig. Streitpunkte sind etwa Hilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel durch Staatsbürgschaften, die Reform des Gesundheitswesens, eine mögliche Verlängerung der Atomlaufzeiten oder die Zukunft der Wehrpflicht. Uneinheitlich wird in dem Bündnis auch die Nominierung das niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) als Kandidat für die Nachfolge von Horst Köhler im Bundespräsidialamt sowie das von der Regierung beschlossene Sparpaket in Höhe von 80 Milliarden Euro bewertet.

Merkel kritisierte zudem die Diskussionen in der Union um eine Anhebung des Spitzensteuersatzes. „Wir haben in der Koalition ein ausgewogenes und den Aufgaben gerecht werdendes Paket vereinbart. Es ist jetzt geboten, dass alle in der Koalition dieses Paket auch bei den Bürgern vertreten und dafür werben“, sagte sie der „BamS“. Die Kanzlerin verband diese Kritik mit einem Appell zu mehr Disziplin. „Es ist guter demokratischer Brauch: Bis zur Entscheidung wird hart diskutiert und danach tragen alle die Entscheidung gemeinsam. Verlässlichkeit und Vertrauen gewinnen wir bei den Bürgern nur, wenn wir zu unseren eigenen Beschlüssen stehen. “

afp