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Deutschland / Welt Merkel spricht vor US-Kongress
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09:16 03.11.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft US-Präsident Barack Obama und will dabei unter anderem die Weltklimakonferenz in Kopenhagen im Dezember vorbereiten. Quelle: afp (Archiv)

In ihrer Rede auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kongress-Kammern will die Kanzlerin an die Rolle der USA beim deutschen Einigungsprozess erinnern. Außerdem will sie auch aktuelle Fragen wie den Militäreinsatz in Afghanistan und den Klimaschutz ansprechen.

In ihrer wöchentlichen Videobotschaft hatte es die Bundeskanzlerin am Wochenende als "große Ehre" bezeichnet, vor beiden Häusern des US-Kongresses sprechen zu dürfen. Zuletzt hatte Konrad Adenauer 1957 in gesonderten Reden vor Repräsentantenhaus und Senat gesprochen, nicht aber auf einer protokollarisch höher angesiedelten gemeinsamen Sitzung beider Häuser. Vor ihrer Rede wird Merkel im Weißen Haus mit US-Präsident Barack Obama zusammenkommen.

Merkel trifft in Washington auch US-Präsident Barack Obama und will dabei unter anderem die Weltklimakonferenz in Kopenhagen im Dezember vorbereiten. Auch die Zukunft der transatlantischen Beziehungen dürften auf der Agenda stehen. Zudem wird es auch um das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran sowie um den Stand der Nahost-Gespräche und die Lage der Weltwirtschaft gehen.

Nach Einschätzung des USA-Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Josef Braml, verbinden sich mit der Einladung auch Erwartungen an Deutschland. "Das ist eine Geste, für die eine Gegenleistung erwartet wird", erklärte Braml. So solle die Bundesregierung auch verstärkt helfen, die "Lasten des internationalen Engagements der USA", etwa in Afghanistan, zu schultern.

Amnesty International forderte Merkel auf, sich in den USA für die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo stark zu machen.

Könige, Präsidenten - und erstmals eine Kanzlerin

Vor Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), deren Rede für Dienstag geplant ist, haben bislang 103 ausländische Würdenträger eine Ansprache auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus in Washington gehalten. Merkel ist erst die zehnte Frau, der diese Ehre eingeräumt wird. Und sie ist die erste Bundeskanzlerin, die vor einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern das Wort ergreift.

Zwar war bereits im Mai 1957 Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) als Redner in den Kongress geladen, doch hielt er getrennte Ansprachen in Senat und Repräsentantenhaus. Eine Rede auf einer gemeinsamen Sitzung ist protokollarisch noch höher eingestuft. Am häufigsten wurde diese Ehre bislang Gästen aus Großbritannien und Frankreich zuteil, die jeweils auf acht Einladungen kommen.

Aus Deutschland reisten bislang vier Gäste für Reden vor einer gemeinsamen Kongress-Sitzung an. Es waren die Bundespräsidenten Theodor Heuss (1958), Walter Scheel (1975), Karl Carstens (1983) und Richard von Weizsäcker (1992).

Nach der Gründung der USA vergingen 176 Jahre, ehe sich erstmals ein weiblicher Staatsgast an den Kongress wenden durfte: Die niederländische Königin Juliana sprach dort im April 1952. Ihr folgten ihre Tochter Königin Beatrix (1982), die britische Premierministerin Margaret Thatcher (1985), die philippinische Präsidentin Corazon Aquino (1986), Pakistans Premierministerin Benazir Bhutto (1989), Nicaraguas Präsidentin Violetta Chamorro (1991), die britische Königin Elizabeth II. (1991) und die Präsidentinnen aus Liberia, Ellen Johnson Sirleaf, und Lettland, Vaira Vike-Freiberga (beide 2006).

Im Verlauf der Jahrzehnte wurde die prestigeträchtige Einladung zu einer Rede vor dem Kongress auch einigen Gästen zuteil, deren Ehrwürdigkeit nach heutigen politischen Maßstäben eher in Frage stehen dürfte. Zu dieser Kategorie zählen etwa der philippinische Machthaber Ferdinand Marcos (1966), Liberias Präsident William Tolbert (1976) und der iranische Schah Resa Pahlavi (1962). Pahlavi war einer von bislang nur elf Monarchen, die vor dem Kongress sprachen.

Begonnen hatte die Würdigung ausländischer Ehrengäste vor dem Kongress im Dezember 1874 mit einer Einladung an den hawaiianischen König Kalakaua zu einer Rede vor einer gemeinsamen Sitzung. Die Premiere stand unter keinem guten Stern: Den Insel-Monarchen befiel heftiger Kopfschmerz, deswegen musste ein Mitarbeiter die Rede verlesen. Nur 19 Jahre später war es dann auch mit dem Königreich Hawaii vorbei: Die USA ließen die Monarchie stürzen und verleibten sich die Inselkette ein.

afp

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