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Deutschland / Welt Merkel warnt vor weiterer Eskalation in Venezuela
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel warnt vor weiterer Eskalation in Venezuela
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18:20 01.02.2019
Kanzlerin Angela Merkel warnt vor einer weiteren Eskalation in Venezuela. Quelle: imago/ZUMA Press
Caracas

Zwei Tage vor Ablauf des Ultimatums an Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, freie Präsidentschaftswahlen auszurufen, hat Kanzlerin Angela Merkel vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Man wolle „einen Beitrag dazu leisten, dass es zu keiner Eskalation kommt“, sagte die Kanzlerin am Rande eines Treffens mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan.

Allerdings müsse auch das venezolanische Volk seine Interessen gut durchsetzen können. „Und das kann nach unserer Meinung nur über Wahlen gelingen“, sagte Merkel. „Insofern ist das nicht nur eine Frist bis Sonntag, sondern natürlich jetzt auch ein Angebot einiger Außenminister der EU, sich hier diplomatisch auch um eine Lösung zu bemühen.“

EU-Staaten stellen Maduro ein Ultimatum

Deutschland und mehrere andere europäische Staaten hatten Maduro am vergangenen Wochenende ein Ultimatum gestellt. Falls Maduro bis zu diesem Sonntag keine freien und fairen Neuwahlen ausruft, wollen sie den Oppositionsführer Juan Guaidó, der sich selbst zum Interimsstaatschef erklärt hat, anerkennen.

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Die EU-Staaten gründen eine Kontaktgruppe, die Bemühungen um demokratische Wahlen unterstützen soll. Die Gruppe soll vorerst ein Mandat von 90 Tagen haben und von der EU koordiniert werden.

Von EU-Seite sollen Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Portugal, Schweden und die Niederlande darin vertreten sein. Von lateinamerikanischer Seite gebe es bereits Zusagen für die Teilnahme von Ecuador, Costa Rica, Uruguay und Bolivien.

EU uneins über Umgang mit Krise in Venezuela

In der Frage einer möglichen Anerkennung des venezolanischen Oppositionsführers Juan Guaidó als Interims-Staatschef gibt es allerdings weiter keine einheitliche europäische Linie.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teilte nach Ende eines Außenministertreffens in Bukarest lediglich mit, dass die Planungen für eine am Vortag beschlossene Kontaktgruppe liefen. Über sie sollen die Bemühungen um demokratische Neuwahlen in Venezuela unterstützt werden.

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Eigentlich hatte es die Hoffnung gegeben, dass die EU bei den Beratungen in der rumänischen Hauptstadt auch in der Frage des Umgangs mit Guaidó eine geschlossene Haltung findet.

Verkauft die Regierung Gold, um Kapital zu beschaffen?

Die Regierung in Venezuela will nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg derweil durch den Verkauf von Gold dringend benötigtes Kapital beschaffen. Wie die Agentur berichtete, sollen am späten Donnerstagabend 20 Tonnen Gold die Bestände der venezolanischen Zentralbank verlassen haben.

Die Agentur berief sich auf eine namentlich nicht genannte Quelle. Auch ihre Funktion wurde nicht näher beschrieben. In weiteren Medienberichten wurde spekuliert, dass das Gold zum Verkauf in die Vereinigten Arabischen Emirate gebracht werden soll.

Armut, Gewalt und Proteste gehören zum Alltag

In dem ölreichen Land herrscht eine schwere Wirtschaftskrise und die Menschen leiden unter Nahrungsmittelengpässen. Gewalt und der Protest gegen den sozialistischen Präsidenten gehören zum Alltag.

Am Donnerstag hatte sich Marco Rubio, US-Senator aus Florida, zu den Spekulationen um den Goldverkauf auf dem Kurznachrichtendienst Twitter geäußert. Er warnte Abu Dhabi davor, die Regierung von Venezuela bei Goldgeschäften zu unterstützen.

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In Venezuela tobt ein Machtkampf zwischen der Regierung des sozialistischen Staatschefs Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Guiadó. Der Oppositionsführer wird von den USA, vielen lateinamerikanischen und europäischen Ländern unterstützt. Maduro hingegen kann auf China, Russland und seine Verbündeten Kuba, Bolivien und Nicaragua zählen.

Von RND/dpa/lf

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