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Deutschland / Welt Merkel weist Kochs Spar-Vorstoß zurück
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel weist Kochs Spar-Vorstoß zurück
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13:04 14.05.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa
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Bundeskanzlerin Angela Merkel weist Ministerpräsident Roland Kochs Spar-Vorstoß zurück: Zwar habe es angesichts der laufenden Beratungen über den Haushalt 2011 „keinen Sinn, Vorfestlegungen vorzunehmen“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Freitag in Berlin. „Klar ist aber andererseits auch, dass gerade Bildung und Forschung ja einen Schwerpunkt für diese Koalition - auch nachlesbar im Koalitionsvertrag - darstellen. Ähnliches gilt für den Ausbau der Kinderbetreuung.“ Bei diesen Schwerpunkten für die Koalition werde es aus Sicht der Kanzlerin bleiben, sagte Heimbach.

Koch hatte von der schwarz-gelben Koalition gefordert, konkrete Sparziele zu definieren. So müsse geprüft werden, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren noch zu finanzieren sei. Außerdem verlangte er, den Zeitrahmen für das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Ziel zu strecken, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Schulen und Hochschule auszugeben.

dpa