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Deutschland / Welt Sondergipfel soll Militäreinsatz ermöglichen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Sondergipfel soll Militäreinsatz ermöglichen
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15:16 21.04.2015
Flüchtlinge auf einem Schlauchboot in unmittelbarer Nähe des Frachtschiffes "OOC Cougar" auf dem Mittelmeer. Quelle: dpa
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Brüssel

Bei einem EU-Sondergipfel soll über Möglichkeiten der Bekämpfung von Schleuserbanden gesprochen werden. „Die Europäische Union hat nicht die Kompetenz, über Militäreinsätze zu entscheiden“, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Deswegen müsse es dazu am Donnerstag einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs geben.

Ziel einer solchen Einsatzes soll es sein, Schleuserbanden die Ausübung ihres Geschäfts zu erschweren. Über Details könne man aber derzeit noch keine Angaben nennen, sagte die Sprecherin. Dazu gehöre neben der Mandatsproblematik auch die Frage, ob die Schiffe auf See oder an Land zerstört werden sollten.

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Nach Angaben der EU-Kommission haben an der Küste Libyens operierende Menschenschmuggler bereits jetzt nicht genügend Schiffe, um die zu Tausenden ankommenden Flüchtlinge schnell wegzubringen. Eine Zerstörungsaktion könnte verhindern, dass noch mehr Menschen eine lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer in Richtung Europa wagen.

Als Vorbild für eine mögliche Militäroperation hatte die EU- Kommission bereits am Montag den erfolgreichen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta am Horn von Afrika genannt. Dieser schützt vor allem zivile Schiffe vor der Küste Somalias. Erlaubt sind aber auch Militäreinsätze gegen an Stränden gelegene Piratenlager.

dpa

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