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Deutschland / Welt NSA-Ausschuss will mit Snowden sprechen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt NSA-Ausschuss will mit Snowden sprechen
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10:52 05.06.2014
Treffen in Moskau:  Bundestags-Untersuchungsausschuss zur NSA-Abhöraffäre will ein Gespräch mit Edward Snowden beschließen. Quelle: dpa
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Berlin

Das "informelle Gespräch" mit Snowden soll noch vor der Sommerpause stattfinden. Der entsprechende Beschluss sollte voraussichtlich am Donnerstagabend mit den Stimmen der Regierungsparteien im NSA-Ausschuss getroffen werden. Die Oppositionsparteien Linke und Grüne lehnen diese Initiative der schwarz-grünen Koalition ab.

Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz sprach von einer "Kaffeefahrt". Grüne und Linke fordern stattdessen eine reguläre Vernehmung Snowdens in Deutschland. In einer Antwort an den Ausschuss hatte die Bundesregierung allerdings keine Zusage gegeben, dass dieser bei einer Vernehmung in Deutschland nicht festgenommen oder an die USA ausgeliefert werden würde.

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Snowden kann nach Einschätzung seines deutschen Anwalts auf Verlängerung seines Asyls in Russland hoffen. Eine Garantie dafür gebe es allerdings nicht, sagte Wolfgang Kaleck dem RBB-Inforadio. Am Mittwoch hatte bereits Snowdens Moskauer Anwalt erklärt, sein Mandant bemühe sich um eine weitere Aufenthaltserlaubnis in Russland. Moskau hat dem von den USA gesuchten Snowden 2013 Asyl gewährt - allerdings nur bis Ende Juli 2014.

dpa

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