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Deutschland / Welt Nach der Empörung über Kubicki kommt das Erschrecken
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nach der Empörung über Kubicki kommt das Erschrecken
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19:05 13.12.2010
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Generalsekretär Christian Lindner erzählt nun von seinen Erfahrungen an der Basis im Bezirk Mittelhessen. Zwei Stunden hatte man bereits getagt. Er habe über die FDP-Erfolge im Herbst der Entscheidungen berichtet, sich aber auch das Ach und Weh der örtlichen Funktionäre angehört, als sich eine junge Frau zu Wort gemeldet habe. Sie sei erst eine Woche lang Mitglied der FDP, habe sie erklärt, aber sie wolle doch einmal anmerken: Wie jetzt geredet werde, sei ihr zu viel Schwarzmalerei. Eine schöne Geschichte ist das, doch sie ist noch nicht zu Ende. Denn dann sei ein FDP-Kreisvorsitzender aufgestanden und habe die Dame in den Senkel gestellt, sie habe schlicht keine Ahnung, fügt Lindner an. Ist das schon die Partei in Auflösung, von der Kubicki in seinem „Spiegel“-Interview gesprochen hat, oder nur eine Partei ohne Orientierung? Und wann geht das eine in das andere über?

Die liberale Empörungswelle, die über den Schleswig-Holsteiner einbricht, kann in ihrem schäumenden Ärger kaum das Erschrecken verbergen, dass Kubicki teilweise Recht hat: Als Einziger räumt das „Juli“-Chef Lasse Becker offen ein. Entwicklungsminister Dirk Niebel zeigt in der Präsidiumssitzung immerhin ein gewisses Verständnis für Kubicki. Er habe auch seine Erfahrungen mit missglückten DDR-Vergleichen, sagt er. Vor fast zwei Jahren hatte Niebel der großen Koalition bescheinigt, sie verströme den Muff der Nationalen Front der DDR. Und Kanzlerin Angela Merkel, so der damalige FDP-Generalsekretär weiter, habe in ihrer Neujahrsansprache gelobt, wie „dereinst ein Rechenschaftsbericht aus dem ZK.“ Von daher ist es nicht weit zu Kubickis Vergleich zwischen der FDP-Spitze und den Greisen im Politbüro, die das Ende der DDR nicht ahnten. Niebel wollte damals mit schrillen Tönen Aufmerksamkeit für das liberale Dreikönigstreffen in Stuttgart gewinnen, aus dem die Liberalen zum Jahresbeginn oft neue Kraft ziehen. Als mögliches Motiv wird das auch Kubicki zugute gehalten. Anfang 2010 hatte Westerwelle in Stuttgart ganz den Staatsmann gegeben und war etwas blass hinter dem kämpferischen Lindner geblieben. Anfang 2011 wird die FDP wissen wollen, ob ihr Chef noch als Wahlkämpfer taugt. Zugleich darf Westerwelle keine Erinnerungen an spätrömische Dekadenz wecken.

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Die Hälfte der knapp 70.000 FDP-Mitglieder sind nach 2000 eingetreten. Für sie verknüpft sich Erfolg mit dem Namen Westerwelle. Erst wenn sich das in den vier Landtagswahlen bis Ende März ändern sollte, wird die Stelle des FDP-Chefs neu ausgeschrieben. Aber die Liberalen sind bescheidener geworden: Erfolg beginnt für viele bereits bei sechs Prozent.