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Deutschland / Welt Nato-Gipfel beschließt Raketenabwehr
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nato-Gipfel beschließt Raketenabwehr
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13:58 21.05.2012
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Chicago

Außerdem vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der Nato eine besonders enge Kooperation bei mehr als 20 Projekten. Damit sollen angesichts knapper Verteidigungsbudgets militärische Fähigkeiten geschaffen werden, die für einzelne Staaten zu teuer sind.

Zu den Projekten der sogenannten „Smart Defence“ (Kluge Verteidigung) gehören beispielsweise ein System zur Bodenaufklärung durch unbemannte Flugkörper oder zur Betankung von Flugzeugen ebenso wie Einrichtungen zur medizinischen Versorgung von Soldaten.

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Die Raketenabwehr soll bis 2020 vollständig stehen. Sie ist gegen Bedrohungen beispielsweise aus dem Iran oder Nordkorea gerichtet.

Russland hatte wenige Stunden vor dem Beschluss erneut vor diesem Schritt gewarnt. Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow sagte in Moskau, die Raketenabwehr könne das strategische Gleichgewicht stören. Die Raketenabwehr beruht auf der Verbindung von Radarstationen und Abfangraketen zu Lande und zu Wasser.

Frankreich setzt Kampftruppen-Abzug in Afghanistan durch

Frankreich hat seinen vorzeitigen Kampftruppen-Abzug aus Afghanistan bis Ende des Jahres durchgesetzt. „Wir haben eine gemeinsame Abmachung gefunden“, sagte der neue Staatspräsident François Hollande am Sonntagabend (Ortszeit) am Rande des Spitzentreffens in Chicago nach Beratungen.

Im kommenden Jahr sollten Soldaten für die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee im Rahmen der Nato-Schutztruppe Isaf verbleiben, sagte Hollande.

Auch die Rückführung der Truppenausrüstung brauche Zeit. Hollande sicherte eine langfristige Unterstützung Afghanistans nach 2014 zu, dazu habe Frankreich bereits mit Kabul einen Vertrag abgeschlossen. Der afghanische Präsident Hamid Karsai heiße den Pariser Kurs gut.

Auf die Frage, ob sich Kanzlerin Angela Merkel kritisch zu dem vorzeitigen Abzug geäußert habe, antwortete Hollande knapp: „Sie hat mir nichts gesagt.“

Frankreich habe auch Bedingungen bei der neuen Nato-Raketenabwehr gestellt. Wegen des Projekts dürften die Budgets in den Mitgliedstaaten nicht aus dem Ruder laufen. „Zudem ist der Dialog mit Russland absolut unerlässlich“, sagte Hollande. Moskau hat erhebliche Vorbehalten gegen das Vorhaben.

dpa/kas