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Deutschland / Welt Neue Vorwürfe gegen Linke-Parteichef Ernst
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08:18 16.08.2010
Linke-Chef Klaus Ernst steht weiter in der Kritik. Quelle: dpa
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In der Affäre um die angebliche Manipulation von Mitgliedszahlen im bayerischen Landesverband der Linken sind weitere Vorwürfe gegen den Bundesvorsitzenden Klaus Ernst laut geworden. Der bayerische Linken-Schatzmeister Ulrich Voß sagte der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag, etwa ein Drittel der Parteimitglieder im Freistaat zahle seit Jahren keine Beiträge an die Partei. Die Karteileichen seien widerrechtlich zur Berechnung von Parteitagsdelegierten herangezogen worden.

Die meisten der Betroffenen hätten laut Satzung längst aus der Partei ausgeschlossen werden müssen, sagte Voß. Dies sei aber nicht geschehen und im Einzelfall sogar aktiv verhindert worden. Die „SZ“ hatte bereits am Wochenende unter Berufung auf ein internes Dossier des Landesschatzmeisters berichtet, einige Ernst nahestehende Verbände hätten die Zahl ihrer Mitglieder künstlich in die Höhe getrieben und dadurch mehr Delegierte zu den Landesparteitagen schicken können, als ihnen eigentlich zustanden.

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Im Interview mit der „SZ“ sprach Voß nun von „großen Auffälligkeiten“ vor allem in großen Kreisverbänden wie München, Nürnberg, Fürth oder Schweinfurt. Diese seien allesamt dem Ernst-Lager zuzurechnen. „Das sieht jeder, der auf die Parteitage geht“, sagte Voß. Dabei nannte der Schatzmeister auch konkrete Zahlen: Von gut 3200 Parteimitgliedern hätten 2009 nur 2340 Beiträge gezahlt. „In den beiden Jahren zuvor war das Verhältnis ähnlich“, sagte Voß.

Die Landesvorsitzenden der bayerischen Linken, Eva Mendl und Xaver Merk, hatten die Vorwürfe gegen Ernst am Wochenende als „ungeheuerliche Verleumdung“ zurückgewiesen. Ernst selbst sprach von „vollkommen absurden Vorwürfen“ und warf Voß „eine üble Intrige“ vor.

Ernst war in den eigenen Reihen in den vergangenen Wochen auch unter Druck geraten, weil er als Parteichef zusätzlich zu seiner Abgeordnetendiät ein Gehalt von 3500 Euro im Monat erhält. Seine Kovorsitzende Gesine Lötzsch, die den gleichen Anspruch hätte, verzichtet auf dieses Geld. Der Bundesvorstand der Linken hatte sich aber hinter Ernst gestellt.

dpa