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Deutschland / Welt Neuer Bundespräsident wird erst am 2. Juli vereidigt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Neuer Bundespräsident wird erst am 2. Juli vereidigt
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17:10 17.06.2010
Wer folgt Horst Köhler ins Schloss Bellevue? Quelle: dpa (Archiv)
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Der neue Bundespräsident wird erst am 2. Juli vereidigt. Damit könnte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff im Falle seiner Wahl am 1. Juli im niedersächsischen Landtag in Hannover seinen Abschied geben.
Nach der Rechtsauffassung der Bundestagsverwaltung beginnt die Amtszeit des neuen Bundespräsidenten mit der Annahme der Wahl und nicht erst mit der Vereidigung.

Am Abend des 2. Juli findet im Park von Schloss Bellevue in Berlin bereits das erste Sommerfest des neuen Bundespräsidenten statt. Die Bundesversammlung beginnt am 30. Juni um 12 Uhr mittags. Der erste Wahlgang ist für 12.15 Uhr vorgesehen.

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Reinhard Urschel

Streit um Gauck-Auftritt beigelegt

Nach einigem Hick-Hack wird sich der rot-grüne Präsidentschaftsbewerber Joachim Gauck am kommenden Dienstag (22.) im niedersächsischen Landtag vorstellen. Zuvor hatte es Streit darum gegeben, wo er im Parlamentsgebäude auftreten darf. Der von SPD und Grünen favorisierte repräsentative Leibniz-Saal ist Veranstaltungen des Landtagspräsidiums vorbehalten und für die Fraktionen in der Regel tabu.

Am Donnerstag einigten sich die Fraktionen von SPD und Grünen mit dem Landtagspräsidium: Der Ex-DDR-Bürgerrechtler Gauck wird nun in der oberen Wandelhalle im Landtag für seine Präsidentschaftskandidatur werben können. Das teilte ein Sprecher des Landtagsverwaltung mit.

„Ich bin sehr erfreut, dass wir uns auf mittlerem Wege getroffen haben“, sagte SPD-Fraktionschef Stefan Schostok nach der Auseinandersetzung mit dem Landtagspräsidenten Hermann Dinkla (CDU). Der Landtags-Sprecher erklärte noch, wegen Umbauarbeiten im Landtag gebe es derzeit keinen anderen geeigneten Raum.

Gauck tritt im Rennen um das Amt des Bundespräsidenten gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) an, den Union und FDP vorgeschlagen haben.

dpa