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Deutschland / Welt Obama eröffnet am Hindukusch seinen Wahlkampf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Obama eröffnet am Hindukusch seinen Wahlkampf
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06:15 05.05.2012
Von Stefan Koch
Foto: Barack Obama hielt seine Fernsehansprache auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram bei Kabul.
Barack Obama hielt seine Fernsehansprache auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram bei Kabul. Quelle: dpa
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Washington

Bis ins Detail war dieser Fernsehauftritt geplant: Mit einer live übertragenen Rede direkt aus Afghanistan überraschte Barack Obama seine Landsleute am Dienstagabend zur besten Sendezeit. In dem starren Bild waren nur zwei sandfarbene Militärfahrzeuge im Hintergrund zu sehen, als der Präsident auf der Truppenbasis Bagram ans Rednerpult trat, um die erste Phase vom Ende des Krieges am Hindukusch zu erklären. In der Inszenierung von Politik macht dem 50-Jährigen eben so schnell niemand etwas vor.

Der Zeitpunkt des Blitzbesuches in Zentralasien war perfekt gewählt. Am 2. Mai 2011 hatten US-Spezialkräfte den Topterroristen Osama bin Laden in Pakistan getötet. Am Vorabend des Jahrestages dieses spektakulären Einsatzes teilte der „Commander in Chief“ nun mit, wie er die Dekade der militärischen Auseinandersetzungen geordnet beenden will. Bis Ende 2014 sollen die Kampftruppen der US-Armee das Land verlassen haben. Um die Sicherheit auch in Zukunft zu gewährleisten, sollen die afghanischen Soldaten über ein weiteres Jahrzehnt hinweg von amerikanischen Militärs begleitet und unterstützt werden.

Obamas Botschaft ist entsprechend zweigeteilt: Einerseits soll der Krieg so schnell wie möglich beendet werden, andererseits sollen sich die Amerikaner für eine weitere und überaus lange Zeit für die Region verantwortlich fühlen. Und eher im Nebensatz teilte Obama mit, dass seine Regierung mit den Taliban in Verhandlungen stehe, aber die Terrororganisation Al Qaida weiterhin mit Nachdruck bekämpft werde: „Wir können das Licht eines neuen Tages am Horizont sehen. Unser Ziel ist es, Al-Qaida zerstören, und wir sind auf dem Weg, genau das zu tun.“

Der Ort der Rede war nicht zufällig gewählt: Von dem Luftwaffenstützpunkt Bagram aus waren die Elitesoldaten vor genau einem Jahr gestartet, um den damaligen Al-Qaida-Chef Osama bin Laden zu töten. Nun, so Obama, wolle er sich direkt vor Ort bei den eigenen Truppen für diesen Einsatz bedanken: „Wir haben die Führung von Al Qaida niedergeschmettert.“

Offiziell will der Amtsinhaber seinen Wahlkampf erst am Sonnabend eröffnen. Tatsächlich aber wählte er sich am Dienstag fern ab von Washington eine eindrucksvolle Bühne, um den Wählern in der Heimat zu demonstrieren, wer das Heft des Handelns in den Händen hält. Mit Blick auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 – man könnte aber auch sagen, mit Blick auf den Wahltermin in genau einem halben Jahr –, sagte der Präsident: „Nach einem Jahrzehnt der Konflikte im Ausland ist es nun an der Zeit für eine Erneuerung Amerikas."

Dass sich Obama unmittelbar vor der landesweit übertragenen Fernsehansprache mit seinem afghanischen Kollegen Hamid Karsai getroffen hatte, spielte bei dem schillernden Auftritt eigentlich keine Rolle. Es schien, als wolle er seine Landsleute mit den Details dieses Einsatzes nicht weiter belästigen. Auch wurde nicht weiter erwähnt, dass die neuen Vereinbarungen mit den Afghanen höchst unverbindlich sind und Jahr für Jahr überprüft werden müssen.

Viele Fragen offen

Wie viele US-Soldaten bleiben in der Krisenregion? Wieviel Geld zahlt die Staatengemeinschaft, um das zerrüttete Land beim Wiederaufbau zu helfen? Nach Antworten sucht man in dem Vertrag, den Obama und Karsai schlossen, vergeblich. An diesem Abend wurde eben auch ein Gespräch unter Staatsoberhäuptern zur Nebensache. Was zählte, war die mediale Darstellung. Dabei kann es Obama sicherlich schon als Erfolg verbuchen, dass seine Fernreise bis kurz vor dem Auftritt beim US-Sender CNN nicht bekannt war. Es galt höchste Geheimhaltungsstufe. Selbst sonst gut informierte Beobachter in Washington wurden von dieser Präsentation kalt erwischt. Wie geübte Theaterbesucher wissen viele Amerikaner das sehr zu schätzen.

In der Sache ergibt sich eigentlich nicht viel Neues. Roderich Kiesewetter, sicherheitspolitischer Experte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, war am Dienstag zufälligerweise im Pentagon und im Außenministerium in Washington zu Gast, um über die Details des weiteren Afghanistan-Einsatzes zu sprechen. Was Obama seinen Landsleuten mitzuteilen hatte, konnte den deutschen Politiker Kiesewetter nicht weiter überraschen. Da die groben Linien für die Schlussphase des internationalen Einsatzes am Hindukusch schon länger feststehen, erwartet der Besucher aus Südwestdeutschland auch für den Nato-Gipfel Ende Mai in Chicago keine größeren Überraschungen. Umso mehr zeigte sich am Dienstag abend aber, wie sehr sich selbst aus einem fest vereinbarten Fahrplan noch politisches Kapital schlagen lässt – wenn man etwas von medialer Selbstdarstellung versteht.

Wie ernst gleichwohl dieser Wahlkampfauftritt fern der eigenen Wähler war, zeigte sich nur wenige Stunden nach Obamas Stippvisite in Kabul: Wie das afghanische Innenministerium mitteilte, starben bei einem Selbstmordanschlag auf einer Durchgangsstraße der Hauptstadt sechs Menschen. 


Stefan Koch 01.05.2012
01.05.2012